Budget wird im Nationalrat debattiert

Erstellt am 30. November 2010 | 22:24
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Euro-Geldscheine
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Einen Tag nach der Budgetrede wird wie üblich der Haushaltsentwurf des Finanzministers einer ersten Generaldebatte im Nationalrat unterzogen. Im Anschluss wird der Budgetentwurf dann in den zuständigen Ausschuss weitergeleitet, ehe er in der Woche vor Weihnachten nochmals ins Plenum kommt, um dort am 22. Dezember beschlossen zu werden.
Allzu leicht wird es die Koalition mit der Opposition nicht haben, die schon erbitterten Widerstand gegen die Vorlage angekündigt hat und auch den Gang zum Höchstgericht erwägt.

Zu Beginn der Sitzung wird die neue Familienstaatssekretärin den Abgeordneten vorgestellt. In Erklärungen präsentieren Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Josef Pröll (V) Verena Remler (V), die vergangene Woche als Nachfolgerin von Christine Marek angelobt wurde, die nunmehr ÖVP-Klubobfrau im Wiener Gemeinderat ist.