Voraussichtlich sechs Parteien am Stimmzettel. Im Burgenland endet heute, Freitag, um 13.00 Uhr die Frist für die Abgabe der Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl 2020.

Von Redaktion APA. Erstellt am 20. Dezember 2019 (12:00)
Wodicka/NÖN-Archiv

Die Stimmzetteln dürften übersichtlich ausfallen: Voraussichtlich sechs Parteien - außer es kommt noch zu einer Überraschung - dürften in das Rennen um Wählerstimmen und Landtagsmandate einsteigen. 2015 hatten sieben Parteien ihre Listen eingereicht.

SPÖ, ÖVP, FPÖ, die Grünen und das Bündnis Liste Burgenland (LBL) schafften es in den Landtag - und treten auch heuer wieder an. NEOS und die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) haben 2015 ebenfalls kandidiert, aber die Vier-Prozent-Hürde verfehlt. Die CPÖ hat diesmal ebenso wie die KPÖ auf das Unterschriftensammeln verzichtet. Seitens der KPÖ wurde kritisch angemerkt, dass für eine Kandidatur in allen Wahlkreisen bei der Landtagswahl 180 Unterschriften - und damit beinahe doppelt so viele wie bei einer Nationalratswahl (100) - benötigt würden.

Fleißig Unterschriften gesammelt haben hingegen die NEOS, die erst Ende November offiziell bekannt gaben, dass sie auch diesmal antreten wollen. In den vergangenen Tagen war man dann unterwegs, um in allen Wahlkreisen die Kreiswahlvorschläge und gleich auch die Landesliste einzubringen. Fürs Einreichen der Landeswahlvorschläge haben die Parteien aber noch bis nach Weihnachten, nämlich bis zum 27. Dezember, Zeit.

Die Unterstützungserklärungen werden nun noch dahin gehend geprüft, ob sie den Bestimmungen entsprechen. Bereits im Landtag vertretene Parteien brauchten keine Unterstützungserklärungen zu sammeln, da auch die Unterschrift eines Landtagsabgeordneten auf dem Kreiswahlvorschlag für die Kandidtur ausreicht. Die Wahlkreis-Listen sind von den Kreiswahlbehörden am 30. Dezember abzuschließen, dann können die Stimmzettel gedruckt und die Wahlkarten verschickt werden. Bis zum 27. Dezember haben die Parteien noch Gelegenheit, einen Ergänzungsvorschlag einzubringen.