cB: NEOS wollen unabhängige Untersuchungskommission. Die NEOS wollen den Skandal um die Commerzialbank Mattersburg von einer unabhängigen Untersuchungskommission aufarbeiten lassen.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 06. August 2020 (08:00)
Nationalrat Douglas Hoyos-Trauttmannsdorff
Dworak

Als Vorbild könnte die 2014 von der Bundesregierung eingesetzte "Griss-Kommission" dienen, welche die Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Hypo-Alpe-Adria-Bank untersuchte.

"Wie beim Kriminalfall um die Hypo-Alpe-Adria, muss auch diese Causa lückenlos aufgeklärt und darf nicht für tagespolitisches Hickhack missbraucht werden", argumentierte NEOS-Abg. Douglas Hoyos. Ein Untersuchungsausschuss im Burgenland könne das allein nicht leisten, zudem seien SPÖ und ÖVP zu sehr involviert.

Auch bei der Hypo habe eine unabhängige Untersuchungskommission parallel zu einem Untersuchungsausschuss im Land Kärnten gearbeitet und "wesentliche Aufklärungsarbeit" geleistet.

Geht es nach den NEOS sollte die mit Experten besetzte Kommission so schnell wie möglich eingesetzt werden. "So kann rasch Klarheit geschaffen werden, wie es zu einem derartigen Skandal kommen konnte", meinte Hoyos. Ferner kündigten die NEOS parlamentarische Anfragen an, um die Causa aufzuklären.