Gemeinderatssitzungen per Video angedacht. Eisenkopf prüft rechtliche Möglichkeiten - Gemeindeverwaltungen sollen am Laufen gehalten werden.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 30. März 2020 (17:08)
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Im Burgenland könnten Gemeinderatssitzungen aufgrund der Coronakrise bald per Videokonferenz abgehalten werden. Man prüfe diesbezüglich die rechtlichen Möglichkeiten, teilte Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf (SPÖ) am Montag mit. In den vergangenen Tagen seien vielerorts Gemeinderats- und Gemeindevorstandssitzungen abgesagt worden.

Es werde deshalb an Alternativen gearbeitet, die eine Abhaltung der Sitzungen ermöglichen sollen. "Gemeinderatssitzungen per Videokonferenzen könnten im Krisenfall gesetzlich verankert werden. Wir prüfen gerade, wie wir das gesetzlich lösen können", sagte Eisenkopf. Die Gemeindeverwaltungen sollen dadurch auch im Krisenfall "bestmöglich am Laufen" gehalten werden. Zudem solle der politische Diskurs in den Gemeinden aufrechterhalten werden, betonte Eisenkopf.