„Keine Vorhersage“: Gemeinderatswahl im Filzmaier-Check

Erstellt am 06. Oktober 2022 | 05:33
Lesezeit: 2 Min
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Filzmaier: „Vorhersagen auf zwei Jahre sind Unsinn.“
Foto: A&W
Politologe Peter Filzmaier über Fragen, die die Gemeinderatswahl zusätzlich aufwarf …

Gemeindewahl als Stimmungsbild? „Natürlich ist eine Wahl ein Stimmungsbild, nur findet die Landtagswahl plangemäß im Jänner 2025 statt, die Nationalratswahl im Herbst 2024. Momentane Stimmungsbilder sind also ein Muster ohne Wert. Wer hätte vor zwei Jahren vorhergesehen, was sich alles ändert? Also sind Vorhersagen für Wahlen in zwei Jahren Unsinn.“

Kann auch die ÖVP angesichts der Stimmung im Bund mit dem Ergebnis zufrieden sein? „Klarerweise ist die SPÖ objektiv ein Gewinner. Die ÖVP ist im Umkehrschluss vielleicht nicht der ganz große Verlierer, zum Beispiel ist ja die FPÖ auf Gemeindeebene teilweise in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Aber auf Augenhöhe, wie sie sagt, ist die ÖVP auch nicht.“

Könnte es jetzt doch wieder Tendenzen für einen Doskozil-Wechsel an die SPÖ-Spitze geben? „Die Schlüsselfrage ist, ob Doskozil in Nieder- und Oberösterreich und in der Steiermark ein Stimmenbringer ist. Aber warum sollte die Bundespartei schon wieder eine Führungsdiskussion eröffnen, wenn man in den Umfragen führt und die ÖVP viel mehr Probleme hat?“

Die Rolle der kleineren Parteien? „In einzelnen Gemeinden besteht die Chance, das Zünglein an der Waage zu sein. Das ist es aber auch schon. Machtpolitisch sind die Gemeinden mit nur wenigen Ausnahmen weiterhin rot-schwarz.“

Wem gelang es besser, aktuelle Themen wie Teuerung und Migration zu nutzen? „Hier war die Oppositionsrolle der SPÖ im Bund sicher dankbarer als die Kanzler-Rolle der ÖVP. Keiner erwartet von kleinen Gemeinden im kleinen Burgenland eine Patentlösung gegen die gesamteuropäische Teuerung. Der Bundesregierung wird hingegen vorgeworfen, dass sie bestenfalls Schadenbegrenzung betreibt. Das Grenzschutzthema wiederum hat die SPÖ als Landespartei offensiv besetzt.“