Eisenstadt , Oberwart

Erstellt am 05. Dezember 2018, 11:31

von APA Red

Buschenschänken dürfen künftig neun Monate offen haben. Die burgenländischen Buschenschänken dürfen künftig neun Monate lang offen haben. Möglich macht dies eine Novellierung des Buschenschankgesetzes.

Regionale selbstgemachte Produkte vom Buschenschank Josef Stubits am Csaterberg  |  Bgld. Landesmedienservice

Außerdem sollen Fristen fallen, der Bürokratieaufwand minimiert werden und Nebenerwerbslandwirte mit Haupterwerbslandwirten gleich gestellt werden, teilte Agrarlandesrätin Verena Dunst (SPÖ) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit.

Präsentierten Details zum neuen Buschenschankgesetz. V.l.:  SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon, Buschenschankbetreiber Josef Stubits, Agrarlandesrätin Verena Dunst, FPÖ-Klubobmann Géza Molnár  |  Bgld. Landesmedienservice

"Viel zu bürokratisch, viel zu viel Aufwand und der Aufwand steht oft nicht für die Sache" - all das habe sie in der Vergangenheit oft von Betroffenen zum Thema Buschenschank gehört, meinte Dunst. Zu den bürokratischen Aufwänden zählte etwa die Meldungspflicht.

Bis dato musste 14 Tage vor dem Wiederaufsperren dieses Vorhaben bei der Bezirkshauptmannschaft gemeldet werden. Dies fällt nun, kündigte die Landesrätin an. In Zukunft reicht eine einmalige Meldung der Ausschankzeiten im Vorhinein für das ganze Jahr. "Man erspart sowohl der Bezirkshauptmannschaft als auch dem Buschenschankbetreibern einfach die Zeit, um das immer wieder anzumelden", so Dunst. Das sei "zeitgemäß und modern".

Weiters soll es künftig möglich sein, auch Süßspeisen wie Strudeln oder Gebäck wie Grammelpogatscherln oder Salzstangerln anzubieten. Man habe das oft nicht verstanden, wenn man einen Buschenschank im Nachbarbundesland Steiermark besucht habe, wo dies Usus sei, schilderte ein Buschenschankbetreiber aus dem Südburgenland. Ihm sei es "sehr, sehr recht, dass diese Novellierung" stattfinde. Denn: "Die Bürokratie war immer wieder ein Hindernis."

Für FPÖ-Klubomann Geza Molnar handelt es sich bei der Gesetzesänderung um eine "Novelle, mit der wir den Buschenschänken das Leben und das Überleben erleichtern wollen und mit der wir da und dort vielleicht auch die Wiederbelebung oder die Neueröffnung von Buschenschänken bewirken werden können". SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon erklärte den weiteren Fahrplan: "Dieses Gesetz wird am 27. November als Regierungsvorlage eingebracht. Es ist dann am 13. Dezember der Einlauf im Landtag und die Zuweisung zu den Ausschüssen und wir werden am 24. Jänner 2019 im Landtag dieses Gesetz beschließen."

Kritik von der ÖVP, die bereits im September laut geworden war, wiesen Dunst, Salamon und Molnar zurück. Die Behauptungen, dass etwa keine Gesellschaftsspiele in einem Buschenschank erlaubt wären oder der Verkauf von Sekt und Schaumwein verboten sei, würden nicht stimmen, hieß es. "Die ÖVP hat das Mingerl (burgenländisch u.a. für Fruchtfliege, Anm.) im Spritzer gesucht", so Molnar.