Eisenstadt

Erstellt am 13. Juni 2018, 06:36

von Wolfgang Millendorfer

Niessl: Countdown zum Landeshauptleute-Vorsitz. Landeschef Hans Niessl übernimmt am 1. Juli den LH-Vorsitz. Auch die „Dreier-Achse“ soll neu aufleben.

Hans Niessl (SPÖ)  |  APA

Als längstdienender Landeschef aller Bundesländer übernimmt Hans Niessl am 1. Juli vom Wiener Amtskollegen Michael Ludwig für sechs Monate die Vorsitzführung der Landeshauptleute-Konferenz. Besonderes Gewicht erhält das Länder-Gremium, da Österreich zugleich den Vorsitz im EU-Rat inne hat.

Östliche Bundesländer ziehen an einem Strang

Geht es nach Niessl, sollen sowohl innenpolitische wie europäische Fragen in der Zeit des Vorsitzes vorangetrieben und geklärt werden. In der EU hat der Landeshauptmann bereits persönliche Einladungen an prominente Gäste ausgesprochen: Am 4. Oktober wird zur außerordentlichen Konferenz in Wien Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet; die ordentliche Konferenz am 22. und 23. November im Stegersbacher Balance-Resort wird EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger besuchen.

Denn es geht auch ums Geld: Einmal mehr will das Burgenland seine Grenzlage als Argument für weitere Förderungen nach 2020 vorbringen: „Dass mit Juncker und Oettinger zwei hochrangige Gäste ihr Kommen zugesagt haben, sehe ich als gutes Zeichen“, sagt Niessl.

Der letzte durchgängige Ratsvorsitz vor den EU-Wahlen 2019 fällt zusammen mit dem voraussichtlich letzten Vorsitz Niessls als Landeschef. Im September wird er als SPÖ-Landesparteiobmann an Hans Peter Doskozil übergeben; danach könnte auch die Übergabe des Landeshauptmann-Sessels geklärt werden.

Wieder aufleben soll schon bald die „Dreier-Achse“ zwischen dem Burgenland, Wien und Niederösterreich. So wie einst Treffen von Niessl, Michael Häupl und Erwin Pröll gepflegt wurden, will das Burgenland nun auch die Nachfolger Michael Ludwig und Johanna Mikl-Leitner zur freundschaftlichen Kooperation einladen.