Vergleich zwischen Energie Burgenland und Ex-Vorstand. Der langjährige Rechtsstreit zwischen dem früheren BEWAG-Vorstand Münzenrieder und der Energie Burgenland (die BEWAG wurde 2012 mit der Begas zur Energie Burgenland fusioniert, Anm.) ist am Mittwoch mit einem außergerichtlichen Vergleich zu Ende gegangen.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 10. Juli 2019 (15:09)
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Symbolbild

Über Inhalt und Höhe des Vergleichs wurde Stillschweigen vereinbart, hieß es am Mittwoch seitens der Energie Burgenland auf APA-Anfrage.

Der Vergleich wurde im Rahmen der Hauptversammlung der Energie Burgenland AG geschlossen, es handelt sich laut dem Unternehmen um einen Generalvergleich. Dieser orientiere sich an der Auflösungsvereinbarung vom 8. November 2010, also vor der fristlosen Entlassung im Frühjahr 2011. Über den Inhalt - und die Höhe der finanziellen Abgeltung - herrsche Stillschweigen.

Hintergrund des Rechtsstreits war gewesen, dass es ab Herbst 2010 zu unterschiedlichen Auffassungen zwischen dem Aufsichtsrat der BEWAG und dem damaligen Vorstandsduo Josef Münzenrieder und Hans Lukits gekommen war. Die Verträge mit beiden Chefs wurden gelöst, rund ein halbes Jahr später wurde rückwirkend eine fristlose Entlassung ausgesprochen.

Münzenrieder strengte ein Verfahren dagegen an, es ging u.a. um die Abfertigung. Dieses Verfahren wurde unterbrochen, da von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen die beiden Ex-Vorstände wegen u.a. Untreue Anklage erhoben wurde. Münzenrieder wurde 2017 freigesprochen, im Februar wurde dies nach einem Spruch des OGH auch rechtskräftig. Münzenrieder bemühte sich um eine Rücknahme der Entlassung und um seine Ansprüche, darunter die Abfertigung.