Team Stronach und Liste Burgenland matchen sich. Im Burgenland liegen das Team Stronach (TS) und das Bündnis Liste Burgenland (LBL) im Clinch um Mittel aus der Parteienförderung.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 19. November 2019 (18:51)
APA (Symbolbild)

In einem Zivilprozess am Bezirksgericht Neusiedl am See wurden dem TS Burgenland in erster Instanz 40.000 Euro zugesprochen, bestätigte LBL-Obmann Manfred Kölly am Dienstag gegenüber der APA einen Bericht des ORF Burgenland. Die Berufung sei schon eingebracht, so Kölly.

Insgesamt geht es laut ORF um eine Forderung in der Höhe von mehr als 200.000 Euro. Dabei berufe sich TS Burgenland-Obmann Herbert Klikovits auf eine Vereinbarung, wonach in der seit 2015 im Burgenland laufenden Legislaturperiode das Team Stronach Burgenland ein Drittel der Parteienförderung erhalten sollte. Team Stronach und Liste Burgenland hatten sich vor dem Urnengang 2015 zu einem Wahlbündnis zusammengetan.

"Die kriegen keinen Cent, weil es gar nicht möglich ist"

Nach der Wahl gingen jedoch die zwei Landtagssitze beide an das Bündnis Liste Burgenland. Dessen damaliger Kandidat Wolfgang Rauter hatte ein Vorzugsstimmenmandat erreicht, verzichtete jedoch, woraufhin mit - dem inzwischen dem SPÖ-Landtagsklub beigetretenen - Gerhard Hutter damals neben Kölly ein weiterer LBL-Mandatar in den Landtag einzog. Der zweitgereihte TS-Kandidat Rouven Ertlschweiger kam nicht zum Zug.

Im November 2015 nach einer Zusammenarbeit zwischen LBL und Team Stronach gefragt, meinte Kölly, dass nach wie vor ehemalige TS-Leute in der LBL aktiv seien. Eine offizielle Kooperation oder gar einen Zusammenschluss gebe es jedoch nicht, sagte er damals.

Gegenüber dem ORF sagte Klikovits, das Team Stronach habe den Wahlkampf mitfinanziert und Personal sowie Infrastruktur bereitgestellt. Vereinbart gewesen wäre eine vierteljährliche Zahlung von 11.000 Euro, somit insgesamt 44.000 Euro pro Jahr. Den ausstehenden Rest wolle er in einem weiteren Prozess einfordern.

"Die kriegen keinen Cent, weil es gar nicht möglich ist", sagte Kölly zur APA. Das Team Stronach habe "weder im Landtag mitgearbeitet, noch bei der Gemeinderatswahl", deshalb sehe er keine realistische Möglichkeit, dass es Mittel aus der Parteienförderung erhalte. Der Zivilprozess war laut Kölly im Sommer geführt worden. Das Urteil, wogegen er bereits Berufung eingelegt habe, sei ihm am Montag zugestellt worden.