Wahl am 26. Jänner, Rot-Blau bis dahin fortgeführt. Im Burgenland wird vier Monate vor dem eigentlichen Wahltag gewählt, bis dahin wird die rot-blaue Regierung fortgesetzt, verkündeten Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Landeshauptmannstellvertreter Hans Tschürtz am heutigen Montag bei einer Pressekonferenz.

Von Markus Wagentristl und Wolfgang Millendorfer. Erstellt am 20. Mai 2019 (10:48)
Stefanitsch, BVZ

Nach der einstündigen Sitzung gaben Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Landeshauptmannstellvertreter Hans Tschürtz bekannt, dass man das rot-blaue Regierungsprogramm noch abarbeiten wolle. Die Landtagswahlen werden zwar vorgezogen, aber „nicht überhastet“, wie Doskozil betonte. Gewählt wird am 26. Jänner 2020, vier Monate vor dem ursprünglichen Termin.

„Wir haben uns für einen konsequenten Weg im Burgenland entschieden und wollen die Instabilität die offensichtlich im Bund gelebt wird, nicht ins Land übertragen.“ Landeshauptmann Hans Peter Doskozil

„Wir wollen kein überhitztes Handeln, das auch im Burgenland Streit und Instabilität bedeuten würde“, so Landeshauptmann Hans Peter Doskozil

Landesvize Hans Tschürtz beteuerte nochmals, nichts von dem Treffen auf Ibiza gewusst zu haben und verwies ebenfalls auf die gute Zusammenarbeit im Land.

Den Ablauf des ereignisreichen Tages sehen Sie hier:

Live-Bericht der Pressekonferenz

Der BVZ-Livestream auf Facebook:

10 Uhr:

Die Vorbereitungen zur Erklärung der Landesregierung laufen. Um 11 Uhr wird im Kulturzentrum Eisenstadt vor der Presse die weitere Vorgehensweise punkto Neuwahlen bekannt gegeben. Derzeit tagt der Koalitions-Ausschuss im Landhaus in Eisenstadt. Und das unter strengsten Vorkehrungen. Das Landhaus wurde für die Presse sozusagen „gesperrt“, vor der Sitzung gab es keinen Zutritt.

10:30 Uhr:

Journalisten versammeln sich im Kulturzentrum, wo die PK um 11 Uhr starten soll.

Millendorfer, BVZ

11:45 Uhr:

Die PK wird sich um ein paar Minuten verzögern.

11:05 Uhr:

Millendorfer, BVZ

Die ersten FPÖ-Politiker sind vor dem kulturzentrum. Nationalratsabgeordnete Petra Wagner und die Landtagsabgeordneten Manfred Haidinger und Karin Stampfel.

11:15 Uhr:

Von der Landesregierung noch immer keine Spur...

11:20 Uhr:

Millendorfer

Jetzt haben sich die Klubchefs in Bewegung gesetzt: FPÖ-Klubchef Géza Molnár und SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon gehen in Richtung Kulturzentrum. 

11:25 Uhr:

Jetzt geht's los: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und LH-Stv. Johann Tschürtz kommen ins KUZ.

11:25 Uhr:

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil startet die PK: Die Landtagswahl wird am 26. Jänner stattfinden, bis dahin geht die rot-blaue Koalition weiter.

#Doskozil-PK: Wahlen am 26. Jänner 2020 (regulär: Mai 2020), bis dahin geht #rotblau weiter. BVZ-Livestream: https://t.co/VTlW6Cg5rN

— BVZ Online (@bvz_online) May 20, 2019

#FPÖ #Tschürtz: "Habenichts von #Ibiza Videos gewusst." Für Tschürtzist positiv, dass Regierungsprogramm im #Burgenland bis Wahl abgearbeitet wird.

— BVZ Online (@bvz_online) May 20, 2019     

#Doskozil rechnet mit "schmutzigemWahlkampf" im Bund, das will er im #Burgenland nicht: "Ichbin Gegner von langen Wahlkämpfen und will möglichst schnell Stabilität im Burgenland schaffen."

— BVZ Online (@bvz_online) May 20, 2019  

Wird #Doskozil @rendiwagner beim Bundeswahlkampf aus dem #Burgenland unterstützen. @HPDoskozilAt wird das tun, meint aber "meinemStil werde ich treu bleiben"

— BVZ Online (@bvz_online) May 20, 2019  

Rot-Blau ist für Doskozil nicht in Stein gemeißelt:

#Doskozil: Verhältnis zur #FPÖ wird nach den Wahlen neu bewertet.

— BVZ Online (@bvz_online) May 20, 2019

Aber:

Die SPÖ wird nicht den Misstrauensantrag der ÖVP gegen LH-StvTschürtz(#FPÖ) unterstützen

— BVZ Online (@bvz_online) May 20, 2019