Zum großen Showdown, auf den nicht nur die SPÖ schon lange wartet, wird‘s, so wie es aussieht, am Ende gar nicht kommen: Sowohl Hans Peter Doskozil als auch Pamela Rendi-Wagner haben angekündigt, dass sie zur Chef-Abstimmung am Sonderparteitag nur antreten werden, sollten sie bei der Mitgliederbefragung die meisten Stimmen erhalten.

Ein Knackpunkt bei der Befragung bleibt auch die Anzahl der Bewerberinnen und Bewerber: 73 waren es innerhalb der Frist, „Spaß-Kandidaten“ werden noch ausgemustert, doch angesichts der machbaren Hürde von 30 Unterstützern wird das Feld ein großes bleiben. Zu viele Fische im SPÖ-Teich werden eine klare Entscheidung rein rechnerisch erschweren, sind sich Beobachter einig. Andererseits könnte es sowohl für Doskozil als auch für Rendi-Wagner gewisse Vorteile bringen, wenn andere Kandidaten im Teich des Gegners fischen. Politologe Peter Filzmaier sieht vorab jedoch keine seriöse Möglichkeit der Prognose: „Es gibt ja keine Daten zur Meinung der SPÖ-Mitglieder und nicht einmal darüber, wie viele sich überhaupt beteiligen werden“, meint er auf BVZ-Anfrage.

Und: „Auf jeden Fall wurde die SPÖ von der Dynamik geradezu überrumpelt. Man hat ja nicht einmal das gemacht, was bei jeder Schulsprecherwahl oder auch Volksbefragung in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte: Nämlich vorher und nicht erst nachher die Regeln des Abstimmungsverfahrens festzulegen.“

Ergebnis nicht bindend

Dass das Ergebnis der Befragung für die Chef-Wahl am Sonderparteitag letztlich nicht bindend sein soll, wie SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch festhielt, ist Knackpunkt Nummer zwei. „Das behagt mir nicht“, umschrieb es Doskozil nach dem internen Sitzungsmarathon, wo genau solche Fragen heftig diskutiert wurden.

Formal ist es laut Statut möglich, weil es für die Vorsitzwahl den Parteitag gibt – aber auch für Peter Filzmaier unverständlich: „Bei Volksbefragungen etwa haben es alle politischen Parteien immer vorher geschafft, klar zu argumentieren, dass es auch ohne rechtliche Bindung beim Ergebnis der Befragung bleiben wird.“

In der SPÖ Burgenland ist man „nicht glücklich“ und unterstreicht, dass die Idee der Befragung von Doskozil gekommen war. Für das Prozedere sei die Bundespartei zuständig; mit Diskussionen werde man sich aber nicht mehr aufhalten, wie Landesgeschäftsführer Roland Fürst sagt: „Wir stehen in den Startlöchern und legen los.“

Auf Social Media ist Unterstützungskampagne für den Landeshauptmann schon angelaufen, in direkten Gesprächen werde Doskozil sich dann an viele Mitglieder wenden. Das Burgenland habe Vorrang, in der „Freizeit“ wird es auch Termine in anderen Bundesländern geben, so Fürst.

Die Befragung
Von 24. April bis 10. Mai können die 147.000 SPÖ-Mitglieder abstimmen; am 3. Juni wird der oder die Vorsitzende am Parteitag gewählt.
Nach der Salzburg-Wahl (23. April) wird der Fragebogen versandt, die Briefwahl wird anonym abgewickelt.