Österreichs und Südtirols Landtagspräsidenten tagten. Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage aus Österreich und Südtirol haben am Sonntag und Montag im burgenländischen Stegersbach eine Konferenz abgehalten.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 29. Juni 2020 (16:40)
Erste Reihe: Präsident des Oberösterreichischen Landtages Wolfgang Stanek, Landtagspräsidentin Verena Dunst, Präsident des Wiener Landtages Ernst Woller, Präsidentin des Landtages der Steiermark Manuela Khom, Bundesratspräsident Robert Seeber; Zweite Reihe: Präsidentin des Salzburger Landtages Dr.in Brigitta Pallauf, Präsident des Kärntner Landtages Ing. Reinhart Rohr, Präsidentin des Tiroler Landtages Sonja Ledl-Rossmann, Präsident des Vorarlberger Landtages Mag. Harald Sonderegger, Präsident des Südtiroler Landtages Dr. Josef Noggler, Präsident des Niederösterreichischen Landtages Mag. Karl Wilfing
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Themen bei dem Treffen waren unter anderem die Corona-Pandemie, Untersuchungsausschüsse auf Landesebene sowie Jugend und Politik, teilte Burgenlands Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) in einer Aussendung mit.

"Der Erfahrungsaustausch mit meinen Amtskolleginnen und -kollegen war gerade im Hinblick auf die Herausforderungen aufgrund der Corona-Pandemie besonders wertvoll", betonte Dunst. Die Pandemie habe diese Vorsitzperiode zu einer besonderen Herausforderung gemacht. Eine Herausforderung sei etwa die Aufrechterhaltung der dringend notwendigen demokratischen Arbeit der Landtage - trotz der erforderlichen Distanz - gewesen.

Die Konferenzteilnehmer sprachen auch über ihre Initiativen in den Landtagen zum Thema "Jugend und Politik". Dabei wurde der einstimmige Beschluss gefasst, künftig den Stellenwert der Bundesländer und die Funktion der Landtage im politischen System Österreichs in den Lehrplänen zu berücksichtigen.

Landtage sind das "Herz der Demokratie"

Ein reger Austausch habe zum Thema Untersuchungsausschüsse auf Landesebene stattgefunden. Dieses parlamentarische Kontrollinstrument gewinne zunehmend auch auf Landesebene an Bedeutung, so Dunst.

Das Burgenland hatte zu Jahresbeginn für sechs Monate den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz übernommen. Nun folgt Salzburg, dessen Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf (ÖVP) erste Schwerpunkte für den Vorsitz ihres Bundeslandes skizzierte.

"Die Landtage sind die Parlamente der Regionen und Parlamente, das Herz der Demokratie", stellte Pallauf fest. Die Landtagspräsidentinnen und -präsidenten seien "die Botschafter der Demokratie" und sie seien gefordert, die Bedeutung der Regionen zu transportieren.