Eisenstädter auf Facebook: „Hacken wir sie um“. Für seine hetzerische Wortwahl auf Facebook erhielt ein 46-jähriger Mann eine Diversion.

Von Elisabeth Kirchmeir. Erstellt am 19. März 2020 (04:01)
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So ganz wollte der 46-jährige Angeklagte nicht verstehen, warum er sich eigentlich vor Gericht verantworten musste. „An jedem Stammtisch wird ärger geredet!“, machte er seinem Unmut Luft.

„Ich habe nichts gegen Afghanen“

Am 23. November 2018 hatte der Eisenstädter die angebliche „Drogenproblematik“ durch afghanische Zuwanderer mit den Worten kommentiert: „Hacken wir sie um … geht doch viel schneller … Sind doch eh nichts wert … 20 Mann so wie früher sollten reichen“.

Die Staatsanwaltschaft wertete diese Formulierungen als Aufruf zum Hass, bot jedoch dem Verfasser zunächst die Möglichkeit einer Diversion durch Bezahlung einer Geldbuße an. Als der 46-Jährige dieses Angebot ausschlug, wurde Anklage wegen Verhetzung gegen ihn erhoben.

„Ich habe nichts gegen Afghanen“, beteuerte der Angeklagte am Montag dieser Woche vor Richterin Daniela Berger. Es sei ihm nur um den Drogenverkauf „an Zehnjährige“ gegangen. „Mir wäre es wurscht, ob das ein Österreicher, Deutscher, Türke oder Afghane ist!“, erklärte der Angeklagte.

Nun 100 Stunden gemeinnützige Leistungen

Zwar gebe er zu, den Kommentar auf Facebook verfasst zu haben, er wolle sich aber nicht „als Rechtsradikaler“, „Nazi“ oder „ausländerfeindlich“ hinstellen lassen. „Das bin ich nicht!“, sagte der Angeklagte und wies darauf hin, dass er einen „Freund aus Syrien“ habe, „der ist auch Asylant“. Statt einer Diversion mit Geldbuße, wie nun auch von der Richterin angeboten, wolle er lieber die Vorstrafe.

Was er denn mit „Hacken wir sie um“ gemeint habe, wollte die Richterin wissen. „Eine Watsch’n geben“, behauptete der Angeklagte und sprach von „Leuten, die am Domplatz stehen und im Schlosspark Drogen verkaufen“, über die er sich geärgert habe.

Schließlich kam es doch zu einer Diversion: Der Verfasser des Hasspostings muss 100 Stunden gemeinnützige Leistungen erbringen, dann wird das Verfahren gegen ihn eingestellt. Damit war auch der Staatsanwalt einverstanden.