Wut-Brief wird Fall für Gericht: Wie es so weit kam. Der Streit zwischen Bürgermeister Stefan Bubich und dem ehemaligen SPÖ-Politiker Franz Schneider wird juristisch geklärt.

Von Peter Wagentristl. Erstellt am 05. Februar 2020 (06:05)
Bürgermeister Stefan Bubich (ÖVP) vergriff sich im Ton. Fotos: WP/zVg
Peter Wagentristl/zVg

Nachdem das umstrittene Mail von Bürgermeister Stefan Bubich (ÖVP) vom 10. Jänner zwei Tage vor den Landtagswahlen hohe Wellen schlug, sind nun die Gerichte am Zug. Adressat Franz Schneider, ehemals SPÖ-Politiker, brachte eine Anzeige wegen Ehrenbeleidigung und Amtsmissbrauch ein.

Zum laufenden Verfahren will sich der Ortschef aus rechtlichen Gründen nicht äußern. Mit der BVZ sprach er über die Vorgeschichte des Streits. „Seine Tonalität war von Anfang an nicht gerade die feine Art“, so Bubich. Er spricht von „persönlichen Untergriffen“ und sieht die Schreiben Schneiders (mittlerweile in keiner politischen Funktion mehr, sondern einfaches SPÖ-Mitglied und Gemeindebürger) geprägt von parteipolitischen Interessen.

Der Mailverkehr liegt der BVZ vor, die Kritik des Ortchefs scheint jedenfalls nicht aus der Luft gegriffen: Schneider nennt Bubich „mit seiner Aufgabe überfordert“ und wirft ihm das Ignorieren von Bürger-Anliegen vor („Nur mit dem türkisen Auto in der Gegend herumkutschieren ist zu wenig“).

Vize-Bürgermeister Martin Mileder (SPÖ): „Man kennt Oslip jetzt nicht nur durch die Mühle, sondern auch für unseren Ortschef.
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Oslips Vize-Bürgermeister, Martin Mileder (SPÖ), betonte dabei: „Das Vorgehen von Schneider war nicht in Ordnung. Die Reaktion war aber noch einmal ein anderes Niveau.“ Kritikpunkte Schneiders waren etwa kaputte Laternen, nach der Reperatur zu grelle Laternen und zu wenig Budget für die Leichenhalle und Straßensanierung.

Vergangene Woche entschuldigte sich der Osliper Bürgermeister für seine „unverantwortliche Entgleisung. Unabhängig von vorangegangenen Vorkommnissen war die Wortwahl inakzeptabel. Der lange Zeit aufgestachelte Konflikt zwischen uns hat sich leider in einem schwachen Moment auf wenige aggressive Zeilen reduziert. Das hätte nicht passieren dürfen. Für ein persönliches Gespräch stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung.“ Zu einer Aussprache kommt es jedoch vermutlich erst vor Gericht.