Erstellt am 13. Juli 2018, 13:07

von APA Red

Landesgericht Eisenstadt wieder zuständig. Der Streit um eine vom Kulturveranstalter Arenaria eingeklagte Kulturförderung vom Land Burgenland ist um eine Facette reicher.

Das Justizzentrum Eisenstadt.  |  Werner Müllner

Wie der "Kurier" in seiner Ausgabe vom Freitag berichtete, hat der Oberste Gerichtshof (OGH) der Revision des Landes stattgegeben. Nun ist das Landesgericht wieder für den Fall zuständig.

In dem OGH-Entscheid heißt es, dass die Urteile der Vorinstanzen aufgehoben werden und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung nach allfälliger Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen wird. Aus dem Büro des zuständigen Kulturlandesrats Hans Peter Doskozil (SPÖ) hieß es dazu Freitagmittag gegenüber der APA, dass man diese Entscheidung gemeinsam mit der Esterhazy Unternehmensgruppe intensiv besprechen werde.

In einer schriftlichen Stellungnahme erklärten beide Seiten unisono: "Es war richtig in diesem Fall den Obersten Gerichtshof zu bemühen um in wesentlichen Punkten Rechtssicherheit zu schaffen. Diese Entscheidung ändert jedoch nichts an dem in den letzten Monaten mit der gemeinsamen Grundsatzvereinbarung eingeschlagenen Weg zwischen Land Burgenland und der Esterhazy Unternehmensgruppe".