EU-Kommission für Abschaffung der Zeitumstellung

Erstellt am 31. August 2018 | 13:00
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Die Zeitumstellung wird abgeschafft
Die Zeitumstellung wird abgeschafft
Foto: APA/ag.
Die EU-Kommission will die zweimal jährlich stattfindende Zeitumstellung abschaffen. Die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte am Freitag in Brüssel, die Kommission werde einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen. Bulc begründete dies mit dem Ergebnis einer öffentlichen Befragung. Über den Gesetzesvorschlag müssen die EU-Staaten und das Europaparlament entscheiden.

"Das Ergebnis ist sehr klar: 84 Prozent wollen die Uhren nicht mehr umstellen," begründete Bulc die Abschaffung. Österreich liegt gemessen an der Bevölkerungsgröße, was die Beteiligung an der EU-Befragung zur Zeitumstellung betrifft, an zweiter Stelle hinter Deutschland. Die EU-Kommission veröffentlichte am Freitag die offiziellen Ergebnisse: Demnach nahmen in Deutschland 3,79 Prozent der Bevölkerung an der Umfrage teil, in Österreich 2,94. Schlusslicht ist Großbritannien mit nur 0,02 Prozent Beteiligung.

Nur in Zypern und Griechenland sprachen sich Mehrheiten (53 und 56 Prozent) für die Beibehaltung der Zeitumstellung aus. In Österreich ist eine Mehrheit von 77 Prozent für ein Ende der Zeitumstellung, in der gesamten EU sind es 84 Prozent.

Die EU-Kommission erwartet jedoch noch kein Aus der Zeitumstellung im Frühjahr 2019. Auf die Frage, ob durch sich durch die Abschaffung die britische EU-Mitgliedschaft um eine Stunde verlängert oder verkürzt, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Freitag: "Ich nehme an, dass das (die Abschaffung der Zeitumstellung, Anm.) länger dauert als bis März 2019."

Der EU-Kommissionssprecher kündigte an, die EU-Kommission werde ihren Vorschlag "zur gegebenen Zeit" vorlegen. Er wolle jetzt nicht spekulieren, was der Vorschlag im Detail vorsehe. Die Zeit festzulegen, sei eine souveräne Entscheidung der EU-Staaten. Bereits heute gebe es drei verschiedene Zeitzonen in der EU.

Ziel sei es, die zweimal jährliche Umstellung abzuschaffen. Dies habe auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ausdrücken wollen, der sich allerdings in einem Interview für die Beibehaltung der Sommerzeit ausgesprochen hatte. "Was wir vorschlagen werden, ist die zweimal jährliche Uhrenumstellung abzuschaffen", betonte der Sprecher.

Die SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Evelyn Regner, begrüßte die Ankündigung der EU-Kommission für eine Abschaffung der Zeitumstellung. "Es ist richtig, dass Kommissionspräsident Juncker dieses Thema rasch aufgreift. Das unsägliche Zeitumstellen zweimal im Jahr ist nicht mehr zeitgemäß. Energiesparende Effekte sind ausgeblieben und auch für die Gesundheit von Mensch und Tier ist die Umstellung wenig förderlich."

Es gehe jetzt darum, eine Lösung mit allen EU-Staaten für eine einheitliche EU-Zeit zu verhandeln. "Was nicht passieren darf ist, dass in einigen Teilen Europas die Uhren nach der Sommerzeit, in anderen Teilen nach der Winterzeit ticken", betonte Regner.

Die EU-Kommission hatte im Juli die Online-Umfrage von Bürgern, Unternehmen und Verbänden gestartet, um sich ein Bild zur Unterstützung oder Ablehnung der Regelung zu verschaffen. Das Europaparlament hatte im Februar eine Überprüfung durch die Kommission gefordert. Dabei wurde auch auf Studien verwiesen, wonach die Sommerzeit "negative Folgen für die Gesundheit der Menschen" haben könne.

Die Sommerzeit wurde aus Gründen der Energieeinsparung 1980 in Österreich eingeführt. Eigentlich soll das Tageslicht besser genutzt und dadurch Energie gespart werden. Der tatsächliche Nutzen ist umstritten. Seit 2002 ist die Umstellung EU-weit einheitlich geregelt, um Probleme durch unterschiedliche Uhrzeiten im Gütertransport oder bei Flug- oder Bahnverbindungen zu vermeiden. Die Uhren werden dabei immer am letzten Sonntag im März vor und am letzten Sonntag im Oktober wieder zurückgestellt.