Erstellt am 12. Juli 2018, 11:20

von APA Red

Trump droht NATO mit Alleingang in Verteidigungsfragen. US-Präsident Donald Trump hat der NATO nach Diplomaten-Angaben mit einem amerikanischen Alleingang in Verteidigungsfragen gedroht.

Trump-Äußerungen sogten für Wirbel  |  APA/dpa

Wenn die Bündnispartner nicht sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgäben, würden die Amerikaner ihr eigenes Ding machen, sagte Trump beim Gipfeltreffen in Brüssel. Nach den Äußerungen gab es eine Sondersitzung der 29 Bündnispartner.

Ob Trump die Drohung am Donnerstag ernst meint und was er für den Fall einer Nichterfüllung seiner Forderung plant, blieb zunächst offen. Theoretisch denkbar wäre zum Beispiel eine Reduzierung des NATO-Engagements der USA, im drastischsten Fall aber sogar auch ein Bruch mit der NATO.

Beim Gipfel hatte sich zuvor vor allem Deutschland geweigert, weitreichende Zusagen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu machen. Die deutsche Bundesregierung will die Quote bis 2024 lediglich auf 1,5 Prozent des BIP erhöhen. Sie verweist dabei darauf, dass sich die NATO-Staaten 2014 lediglich darauf geeinigt haben, sich bis 2024 in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.

Dies hält der US-Präsident für völlig unzureichend. Trump beklagt eine unfaire Lastenteilung und attackiert seit Monaten vor allem Deutschland. Nach den jüngsten Prognosen der NATO werden 2018 neben den USA lediglich Griechenland, Großbritannien, Polen, Rumänien sowie die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben derzeit bei etwa 1,24 Prozent.

Grundsätzlich wollen die Staats- und Regierungschefs am zweiten Tag des NATO-Gipfeltreffens über den laufenden Afghanistan-Einsatz und die Beziehungen zur Ukraine und zu Georgien beraten. Zu den Gesprächen am Donnerstag sind auch die Präsidenten der drei Länder eingeladen.