Sonderlandtag am Donnerstag ist fix. Wie zuletzt bereits im Vorfeld erwartet, wurde der 13. August in der heutigen Präsidialkonferenz von Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) gemeinsam mit den Klubobleuten von ÖVP, FPÖ und Grünen fixiert - Beginn ist um 9 Uhr.

Von Alexandra Gollubics-Prath. Erstellt am 10. August 2020 (15:14)
Wolfgang Millendorfer

Gerade jetzt in der Sommerpause sei es ihr wichtig, „dass alle Abgeordneten die Möglichkeit haben, an der Sitzung teilzunehmen “, betonte Dunst. Die Sondersitzung wurde von den Oppositionsparteien beantragt. Es wird eine aktuelle Stunde zum Bank-Skandal, sowie einen Dringlichkeitsantrag an die Landesregierung geben. Besucher sind aufgrund der Covid-19-Schutzmaßnahmen noch nicht zugelassen, die Sitzung kann aber im Livestream verfolgt werden.

Im Hinblick auf den Sonderlandtag verlangte die ÖVP heute neuerlich Antworten auf ihre sieben Fragen an Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ). Bis Donnerstag habe Doskozil Zeit, Prüfberichte, Telefonprotokolle und sämtliche Unterlagen zur Rolle des Landes als Aufsichtsbehörde der Commerzialbank Kreditgenossenschaft offenzulegen, drängte Klubobmann Markus Ulram - sonst führe kein Weg an einem Untersuchungsausschuss vorbei.

SP-Klubobmann Robert Hergovich hatte zuvor im Rahmen einer Pressekonferenz für den Sonderlandtag diese Woche eine Überraschung angedeutet. Auf Nachfrage, ob es dann bereits einen Nachfolger für den zurückgetretenen Landesrat Christian Illedits (SPÖ) geben würde, meinte Hergovich nur: „Könnte sein“.