Bürgermeisterwahl in Forchtenstein: Neusteurer fordert Neuzählung

Erstellt am 04. November 2022 | 05:32
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Neusteurer meldet mehrere Missstände bei der Stichwahl in Forchtenstein, vor allem in Wahlsprengel zwei.

Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt am 23. Oktober in Forchtenstein ging Alexander Rüdiger Knaak mit 978 Stimmen als neuer Bürgermeister hervor. Er erzielte somit um fünf Stimmen mehr als ÖVP-Bürgermeisterkandidat Josef Neusteurer, welcher 973 Stimmen bekam. Dieser war mit dem Wahlergebnis nicht sehr zufrieden, wie er letzte Woche bekanntgab. Auch sein Antritt des Vizebürgermeisteramtes war noch unklar und sollte erst nach einer Analyse der Wahl besprochen werden.

Nach der Sitzung kam man hingegen zum Entschluss, das Wahlergebnis anzufechten. Gegen das Wahlergebnis wurde am Montag, dem 31. Oktober, in der Gemeinde Einspruch erhoben, der von der Gemeinde an die Gemeindewahlbehörde vom Land Burgenland weitergeleitet wurde. Dabei melden sie Missstände im Wahlsprengel 2, auf welches sie sich hauptsächlich beziehen.

Geht es nach Neusteurer und seiner Partei, soll es mehrere Missstände gegeben haben: Die Auszählung der Stimmen soll teilweise nicht im 4-Augen-Prinzip, sondern von Personen alleine erfolgt sein. Bei der Auszählung selbst soll es gegen Ende des Zählverfahrens Störungen von akustisch hörbaren Handy-Informationen gegeben haben, was laut ÖVP den Schluss zulässt, dass die Anwesenden vom Ergebnis der bereits ausgezählten anderen Sprengel informiert wurden. Zuletzt wird angeführt, dass – laut ÖVP – vom Wahlleiter vergessen wurde, das erforderliche Protokoll von allen Anwesenden unterschreiben zu lassen.

Nur fünf Stimmen ware entscheidend

Auch da das Wahlergebnis nur um fünf Stimmen um war, beschloss die ÖVP, eine Neuzählung der Stimmen zu beantragen. „Wir müssen verhindern, dass diese Diskussion über Jahre hinweg unser Zusammenleben beeinträchtigt“, verkündet Neusteurer, „daher habe ich mich entschlossen, bei der Landeswahlbehörde Einspruch gegen die Auszählung zu erheben, um eine Neuzählung und eine amtliche Feststellung des Wahlergebnisses zu erreichen.“ Er und sein Team sind der Ansicht, dass sie recht bekommen, da sie ihrer Meinung nach gerechtfertigte Einwände vorlegen können.

„In Sprengel 1 und 3 hatte die ÖVP einen Zugewinn von Stimmen von zehn bis 15 Prozent. Die beiden waren auch schon längst fertig ausgezählt, als es bei Sprengel 2 mehrere Handyaktivitäten während der Auszählung gab. Die SPÖ gewann dort und schlug uns im Endeffekt mit fünf Stimmen, das kommt uns schon komisch vor“, berichtet Neusteurer. „Die Wahl dauert sowieso schon lange, auf eine Woche kommt es jetzt auch nicht darauf an. Wir wollen diese Ungereimtheiten aus dem Weg schaffen.“

Laut Neusteurer war der Wahlleiter in Sprengel 2 Alexander Knaak. „Der Wahlakt liegt im Augenblick bei der Landeswahlbehörde. Bis eine Rückmeldung über das weitere Verfahren kommt, möchte ich keine Stellungnahme abgeben“, lautete die Antwort von Knaak.

SPÖ-Bürgermeisterin Friederike Reismüller will auf Anfrage der BVZ diesbezüglich keine Stellungnahme abgeben. Laut Gesetz ist der Gemeindewahlleiter der Bürgermeister oder eine von ihm beauftragte Person. Der Sprengelwahlleiter wird vom Bürgermeister ernannt. SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst hat allerdings keine Bedenken: „Wahlergebnisse, auch knappe, kann man akzeptieren, so wie es die SPÖ tut, oder auch nicht. Aber ich bin zuversichtlich, dass eine Neuzählung am Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Forchtenstein nichts verändern wird.“