Polizei zu Wahllokal gerufen

Erstellt am 04. Oktober 2022 | 10:58
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Die Polizei wurde informiert. Als sie eintrafen, hatte sich die Gruppe bereits aus der Verbotszone begeben. Foto: Symbolbild - Shutterstock /Adamsov studio
Foto: BVZ
Hans Tschürtz und Parteimitglieder versammelten sich in der Verbotszone. Amtsleiter Karl Aufner informierte die Exekutive. Als die Polizei eintraf, hatte sich die Gruppe aus der Verbotszone bereits begeben.

Bei Wahlen läuft es in Mattersburg für gewöhnlich ruhig ab, vor der Volksschule kam es jedoch gegen 15 Uhr zu einem Polizeieinsatz. Auslöser war eine Ansammlung von Hans Tschürtz mit Parteimitgliedern.

„In einem bestimmten Umkreis von einem Wahllokal ist eine Versammlung von Wählern verboten. Dies war bei Hans Tschürtz und einigen seiner Parteimitglieder der Fall, sie haben auch etliche Wähler angesprochen. Herr Tschürtz hat darauf verwiesen, dass dies nur Wahlzeugen sind. In diesem Fall sind dies jedoch Wähler, die sich nicht versammeln dürfen. Ich habe ihm mitgeteilt, dass ich die Polizei rufen muss“, berichtet Amtsleiter Karl Aufner.

Das Gespräch zwischen Tschürtz und dem Amtsleiter soll zum Teil ein emotionales gewesen sein, schlussendlich wurde die Exekutive von Aufner verständigt. Tschürtz selbst sieht die Angelegenheit etwas anders. „Das ist erstmalig in Österreich, dass ein Amtsleiter die Polizei ruft, wenn Wahlzeugen zusammenstehen. Ich habe meine Wahlzeugen nochmals aufgeklärt, worauf man aufpassen muss bei der Stimmauszählung. Und Bürgermeisterin Claudia Schlager hat auch Wähler angesprochen.“ Als die beiden Polizeibeamten eintrafen, hatte sich die Ansammlung schon aufgelöst. „Wir haben uns dann aus dieser besagten Zone hinausbegeben“, so Tschürtz. Schlager will dies nicht so hinnehmen: "Ich habe lediglich die Wähler begrüßt, das ist ja gang und gebe und das gehört sich ja auch so."

Hitzige Debatten

Gleich nach Wahlschluss soll es noch zu hitzigen Debatten gekommen sein. Um 16 Uhr schloss das Wahllokal, zum selben Zeitpunkt startete die Auszählung der Wählerstimmen. Wahlzeugen von der Liste Tschürtz und auch Tschürtz in seiner Funktion als Wahlzeuge sollen ziemlich knapp erschienen oder zu spät gekommen sein - hier gehen die Meinungen auseinander. Auf jeden Fall soll es zu Diskussionen gekommen sein. Fakt ist, dass Tschürtz und andere Wahlzeugen seiner Partei schlussendlich als Wahlzeugen fungieren konnten. 

„Wir werden die Angelegenheiten prüfen, ob alles rechtens zugegangen ist“, so Tschürtz. Ob er eine Wahlanfechtung in Erwägung zieht? „Dies kommt darauf an, ob alles rechtens zugegangen ist“, antwortet Tschürtz.