Mittelburgenländer beleidigte Ex-Kanzler Kurz auf Facebook

Als „schwule Sau“ bezeichnete ein Mittelburgenländer Sebastian Kurz in einem Facebook-Kommentar.

Erstellt am 21. Oktober 2021 | 03:16
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Foto: APA/Webpic

„Habe schon immer gewusst, dass er eine schwule Sau ist“, kommentierte der 35-jährige Angeklagte aus dem Bezirk Oberpullendorf am 5. Jänner 2021 ein Facebook-Posting einer Frau, mit der er über Social Media vernetzt war. Der Verfasser des Kommentars wurde wegen Beleidigung des damaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, auf den sich diese Bemerkung bezog, angezeigt und stand vorige Woche vor Gericht.

Das hätte er sich ersparen können, wenn er die von der Staatsanwaltschaft Eisenstadt vorab im Rahmen einer Diversion angebotene Geldbuße in der Höhe von 200 Euro bezahlt hätte. Das tat der beschäftigungslose Notstandsbezieher, der nach eigenen Angaben seit „fünf oder sechs Jahren“ auf Arbeitssuche ist, jedoch nicht. „Frau Richter, Sie müssen das verstehen…“, hob der Angeklagte zu einer Verteidigung an. Es sei die Corona-Situation gewesen, da sei ihm „das herausgerutscht“. Nicht so ganz ernst sei sein Kommentar gemeint gewesen. „Es war mein Frust“, erklärte er. „Es tut mir sehr leid.“ Jetzt habe er „Facebook nicht mehr“.

Zumindest habe er Facebook am Handy deinstalliert. Deswegen wisse er auch nicht, ob sein Kommentar unter dem Posting seiner Facebook-Bekanntschaft noch zu sehen sei. Eine Recherche der BVZ ergab, dass auf dem Account der Facebook-Bekanntschaft am 5. Jänner 2021 ein Bild gepostet wurde, das Sebastian Kurz und Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer zeigt. Mahrer hält dabei die aneinandergelegten Hände von Kurz mit beiden Händen umschlossen. Ein Kommentar des Angeklagten wird nicht mehr angezeigt.

Die Richterin bot dem bislang unbescholtenen Verfasser anstelle einer Verurteilung wegen Beleidigung eine Diversion an, allerdings verdoppelte sich der Betrag. Wenn der Angeklagte 400 Euro Buße und 100 Euro Gerichts-Pauschalkosten bezahlt, wird das Verfahren eingestellt. Einer Zahlung in Raten stimmte das Gericht zu.