Fragen an Stadtchef nach Gemeinderat-Eklat. Parteipolitisch motivierte Ablehnung eines Pinkafelders seitens des SP-Vizebürgermeisters Franz Rechberger wirft Fragen auf.

Von Eva-Maria Leeb. Erstellt am 21. September 2019 (03:04)
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Symbolbild

Nach dem Eklat in der Gemeinderatssitzung, welche SP-Stadtrat Horst Franz mit den Worten „Ich geniere mich für meine eigene Partei“ verlassen hatte , gibt es dazu nun auch einen offenen Brief von den Gemeinderäten Mirjam Kayer (Grüne) und Eduard Posch (NEOS) und VP-Vizebürgermeister Andreas Stumpf an SP-Bürgermeister Kurt Maczek.

Konkret geht es um die Ablehnung einer Person aus Pinkafeld, die an einem Projekt der „Klimawandelanpassungs-Modellregion“ KLAR hätte mitarbeiten sollen. Bei der Sitzung war herausgekommen, dass SP-Vizebürgermeister Franz Rechberger, der Pinkafeld im KLAR-Projekt vertritt, diese Person abgelehnt hat.

Person aus poltischen Gründen abgelehnt

„Der Projektleiter und ich waren über die Beschäftigung dieser Person nicht informiert. Zudem sehe ich eine politische Motivation dieser Person im Vordergrund stehen. Ich habe den Bürgermeister über meine Vorgehensweise informiert und wir haben die Mitarbeit abgelehnt“, so Rechberger.

Franz sieht diese Vorgangsweise als moralisch bedenklich, ebenso die drei Fraktionen, die in dem Brief in aller Schärfe dagegen protestieren: „Frei nach dem Motto ‚Gemeinde-Jobs für unsere Leut!‘ wurde hier nicht nach fachlicher Kompetenz, sondern aus parteipolitischem Kalkül von Amtsträgern gehandelt. Das ist eindeutig nicht zum Wohle der Stadtgemeinde. Die parteipolitischen Interessen der SPÖ wurden vor die der Stadt gestellt.“ Sie stellen Maczek nun eine Reihe von Fragen. (ein Auszug in der Info-Box).

Auf Nachfrage der BVZ am Montag, zeigte sich der Bürgermeister unbeeindruckt. „Ich habe mich nach der Sitzung beim Projektleiter erkundigt, der mir gesagt hat, dass dieses Projekt nicht zustande gekommen ist“, so Maczek. Den Brief kenne er nicht und könne daher auch nichts zur Beantwortung sagen.