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Schlagwort EU

In Ausland | 06.08.2020 16:01

Private Abfallentsorger vermissen im Hinblick auf die geplante EU-Plastikabgabe eine klare Linie bei der Sammlung von Verpackungen. Zur Erreichung der Ziele brauche es einen übergreifenden Ansatz, der den Firmen Planungssicherheit liefere. In diesem Zusammenhang sei eine einheitliche Sammlung aller Verpackungen österreichweit von zentraler Bedeutung, so der Branchenverband VOEB am Donnerstag.

In Ausland | 02.08.2020 05:00

Der Grüne Vizekanzler Werner Kogler hält seinen Koalitionspartner für weniger europafreundlich als früher: "Die ÖVP war sicher schon europäischer", sagte er im APA-Interview.

In Ausland | 31.07.2020 11:32

Die Wirtschaft in der Eurozone ist in der Coronakrise unter die Räder gekommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) verringerte sich im Zeitraum von April bis Juni zum Vorquartal um 12,1 Prozent, wie das Europäische Statistikamt Eurostat am Freitag auf Basis einer vorläufigen Schätzung mitteilte. Dies sei der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe 1995.

In Ausland | 24.07.2020 22:17

Wegen steigender Coronavirus-Infektionen gelten ab Montag 0.00 Uhr neue Beschränkungen für die Einreise nach Österreich. Eine Einreise aus 32 Risikostaaten bzw. -Gebieten ist nur mit einem negativen PCR-Test möglich, Drittstaatsangehörige dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen einreisen. Dies sieht die am Freitag veröffentlichte novellierte Einreise-Verordnung des Gesundheitsministeriums vor.

In Ausland | 25.07.2020 07:27

Die neuen, ab Montag geltenden Bestimmungen für die Einreise nach Österreich in Corona-Zeiten bringen nur geringe Verschärfungen. Rückkehrer aus Risikogebieten müssen nun einen aktuelleren PCR-Test als bisher vorlegen - oder wie bisher in Quarantäne gehen. Eine verpflichtende Quarantäne auch bei negativem Test gilt nur für Drittstaatsangehörige ohne Wohnsitz in Österreich.

In Ausland | 23.07.2020 15:44

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das von den Europäischen Staats- und Regierungschefs vereinbarte "sehr schmale" EU-Budget für die Jahre 2021 bis 2027 am Donnerstag vor dem Europaparlament als "bittere Pille" bezeichnet. "Schmerzhafte Einschnitte" gebe es im Vergleich zum Vorschlag der EU-Kommission unter anderem beim Gesundheits- und Forschungsprogramm.

In Ausland | 23.07.2020 11:38

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat sich von der Verhandlungslinie von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim EU-Gipfel zum Corona-Wiederaufbauplan distanziert. Er hätte das ursprüngliche "Mischungsverhältnis von Zuschüssen und Krediten so belassen", sagte Kogler am Donnerstag auf die Frage, was er beim Gipfel anders gemacht hätte.

In Ausland | 23.07.2020 14:15

Wien soll der Sitz einer neuen "Koordinationsplattform" für Migrationspolitik werden. Das ist das Ergebnis nach Beratungen von Vertretern von insgesamt 18 Staaten und EU-Vertretern in der Bundeshauptstadt, zu denen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) eingeladen hatte. Ziel der neuen Plattform sei es, die Maßnahmen der EU und der Westbalkanstaaten effektiver zu gestalten, erklärte Nehammer.

In Ausland | 23.07.2020 04:30

Das Europaparlament befasst sich am Donnerstag mit den Ergebnissen des EU-Gipfels zum Budget und zum Milliardenprogramm gegen die Coronakrise. Die Sondersitzung wird mit Erklärungen von EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beginnen. Anschließend gibt es eine Debatte.

In Ausland | 22.07.2020 13:51

Das EU-Parlament will die beim EU-Gipfel erzielte Einigung auf das nächste EU-Budget und den Corona-Aufbaufonds ablehnen.

In Ausland | 21.07.2020 15:36

Der als historische EU-Finanzdeal ist von österreichischen Politikern und Interessensvertretern unterschiedlich kommentiert worden. Während ÖVP und Wirtschaftsvertreter am Dienstag erfreut reagierten, kam von den Oppositionsparteien und Umweltorganisationen Kritik. Im Fokus standen dabei der österreichische Beitragsrabatt und Kürzungen bei den Coronahilfen, darunter im Klimabereich.

In Ausland | 21.07.2020 13:34

Es ist vollbracht: Der EU-Gipfel zum Corona-Hilfsfonds und dem Mehrjahresbudget ist nach vier Tagen und vier Nächten mit einer Einigung auf ein 1,8 Billionen schweres Finanzpaket zu Ende gegangen. "Deal!", schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag in der Früh auf Twitter.

In Ausland | 21.07.2020 15:43

Es ist vollbracht: Der EU-Gipfel zum Corona-Hilfsfonds und dem Mehrjahresbudget ist nach vier Tagen und vier Nächten mit einer Einigung auf ein 1,8 Billionen schweres Finanzpaket zu Ende gegangen. "Deal!", schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag in der Früh auf Twitter.

In Ausland | 20.07.2020 15:46

Der EU-Gipfel in Brüssel zum 1,8 Billionen schweren Finanzpaket verzögert sich auch am vierten Tag. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron zeigten sich zuvor vorsichtig optimistisch zu den Einigungschancen. Merkel sagte am Montag im Ratsgebäude, es gebe "Hoffnung, dass es heute vielleicht zu einer Einigung kommt oder eine Einigung möglich ist".