Schlagworte für Europäische Union

Schlagwort Europäische Union

In Ausland | 31.07.2020 11:32

Die Wirtschaft in der Eurozone ist in der Coronakrise unter die Räder gekommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) verringerte sich im Zeitraum von April bis Juni zum Vorquartal um 12,1 Prozent, wie das Europäische Statistikamt Eurostat am Freitag auf Basis einer vorläufigen Schätzung mitteilte. Dies sei der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe 1995.

In Ausland | 30.07.2020 10:51

Österreich liegt in einer Umfrage zur Zufriedenheit mit persönlichen Beziehungen in der EU gemeinsam mit anderen Ländern an der Spitze. Auf einer Skala von null bis zehn wurde im Jahr 2018 hierzulande durchschnittlich ein Wert von 8,6 genannt. Damit wurden die Partnerschaften in Österreich gleich gut bewertet wie jene in Irland, Malta und Slowenien, berichtete Eurostat am Donnerstag.

In Ausland | 25.07.2020 06:00

Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) geht nicht davon aus, dass die EU Einwände gegen das geplante Gesetz zur Plattformverantwortlichkeit erheben wird. Geht es nach der Regierungs-Initiative gegen Hass im Netz, sollen Online-Plattformen künftig potenziell rechtswidrige Inhalte rascher löschen. Das Vorhaben muss aber erst bei der EU-Kommission notifiziert, also beglaubigt werden.

In Ausland | 23.07.2020 15:44

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das von den Europäischen Staats- und Regierungschefs vereinbarte "sehr schmale" EU-Budget für die Jahre 2021 bis 2027 am Donnerstag vor dem Europaparlament als "bittere Pille" bezeichnet. "Schmerzhafte Einschnitte" gebe es im Vergleich zum Vorschlag der EU-Kommission unter anderem beim Gesundheits- und Forschungsprogramm.

In Ausland | 23.07.2020 11:38

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat sich von der Verhandlungslinie von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim EU-Gipfel zum Corona-Wiederaufbauplan distanziert. Er hätte das ursprüngliche "Mischungsverhältnis von Zuschüssen und Krediten so belassen", sagte Kogler am Donnerstag auf die Frage, was er beim Gipfel anders gemacht hätte.

In Ausland | 23.07.2020 04:30

Das Europaparlament befasst sich am Donnerstag mit den Ergebnissen des EU-Gipfels zum Budget und zum Milliardenprogramm gegen die Coronakrise. Die Sondersitzung wird mit Erklärungen von EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beginnen. Anschließend gibt es eine Debatte.

In Ausland | 22.07.2020 13:51

Das EU-Parlament will die beim EU-Gipfel erzielte Einigung auf das nächste EU-Budget und den Corona-Aufbaufonds ablehnen.

In Ausland | 21.07.2020 15:36

Der als historische EU-Finanzdeal ist von österreichischen Politikern und Interessensvertretern unterschiedlich kommentiert worden. Während ÖVP und Wirtschaftsvertreter am Dienstag erfreut reagierten, kam von den Oppositionsparteien und Umweltorganisationen Kritik. Im Fokus standen dabei der österreichische Beitragsrabatt und Kürzungen bei den Coronahilfen, darunter im Klimabereich.

In Ausland | 21.07.2020 16:41

Wegen der gestiegenen Covid-19-Infektionszahlen verschärft die Bundesregierung wieder die Präventionsmaßnahmen. Ab Freitag gilt im Lebensmitteleinzelhandel, in Supermärkten, Banken und der Post erneut die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, gab Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag bekannt. Strenger gehandhabt werden auch die Regeln an Österreichs Grenzen.

In Ausland | 21.07.2020 13:34

Es ist vollbracht: Der EU-Gipfel zum Corona-Hilfsfonds und dem Mehrjahresbudget ist nach vier Tagen und vier Nächten mit einer Einigung auf ein 1,8 Billionen schweres Finanzpaket zu Ende gegangen. "Deal!", schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag in der Früh auf Twitter.

In Ausland | 21.07.2020 12:59

Die Regierung wird am Dienstagnachmittag weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bekanntgeben. Erwartet wird etwa eine Ausweitung der Maskenpflicht. Für 15.00 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigt.

In Ausland | 21.07.2020 15:43

Es ist vollbracht: Der EU-Gipfel zum Corona-Hilfsfonds und dem Mehrjahresbudget ist nach vier Tagen und vier Nächten mit einer Einigung auf ein 1,8 Billionen schweres Finanzpaket zu Ende gegangen. "Deal!", schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag in der Früh auf Twitter.

In Ausland | 20.07.2020 15:46

Der EU-Gipfel in Brüssel zum 1,8 Billionen schweren Finanzpaket verzögert sich auch am vierten Tag. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron zeigten sich zuvor vorsichtig optimistisch zu den Einigungschancen. Merkel sagte am Montag im Ratsgebäude, es gebe "Hoffnung, dass es heute vielleicht zu einer Einigung kommt oder eine Einigung möglich ist".

In Ausland | 20.07.2020 11:39

Nach deutlichen Fortschritten auf dem Weg zu einem Corona-Krisenpaket wird der EU-Sondergipfel in Brüssel nochmals verlängert. EU-Ratspräsident Charles Michel kündigte nach Angaben von Diplomaten Montagfrüh einen neuen Verhandlungsvorschlag an. Aus Ratskreisen verlautete, dass es eine Einigung über einen Anteil von 390 Milliarden Euro an Zuschüssen in dem Fonds geben soll.

In Ausland | 20.07.2020 07:00

Beim EU-Gipfel zum 1,8 Billionen Euro schweren Finanzpaket in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs Montagfrüh nach Angaben von Diplomaten auf einen wichtigen Aspekt des Aufbaufonds geeinigt. Es bestehe eine Einigung, dass der Fonds 390 Milliarden Euro an Zuschüssen enthalten sollte. Die Gespräche wurden in der Früh unterbrochen und sollen um 16.00 Uhr wieder aufgenommen werden.