Schlagworte für Europäische Union

Schlagwort Europäische Union

In Ausland | 17.01.2020 20:53

Beim nächsten EU-Budget von 2021 bis 2027 gibt es noch keine Annäherung. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekräftigte bei seinem ersten Zusammentreffen mit Ratspräsident Charles Michel am Freitagabend in Wien die Forderung nach Begrenzung des Haushalts bei ein Prozent Wirtschaftsleistung. Michel sagte es gebe noch nicht genügend Fortschritte, um in die Schlussgerade zu kommen.

In Ausland | 12.01.2020 12:41

"Österreich muss als kleines, aber proeuropäisches Land aktiv seine Interessen vertreten, um die EU mitzugestalten." Dieses Credo gab Bundeskanzler Sebastian Kurz am Sonntag zu Beginn seines Antrittsbesuchs als Chef der türkis-grünen Regierung in Brüssel aus. Dort standen in Folge Treffen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Brexit-Chefverhandler Michel Barnier auf dem Programm.

In Ausland | 20.12.2019 14:04

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag die Quartier-Vermittlungsplattform Airbnb als "Dienst der Informationsgesellschaft" eingestuft, also als App-Anbieter und nicht als Immobilienmakler. Das Urteil sei ein "herber Rückschlag für das Bemühen der Städte, klare Regelungen zu schaffen", so Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes.

In Ausland | 19.12.2019 11:01

Flugreisende haben nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bei Verbrühungen durch im Flugzeug umgekippten heißen Kaffee Anspruch auf Entschädigung. Airlines müssten haften, wenn Passagiere einen Schaden nicht selbst verursacht hätten, befanden die Luxemburger Richter im Rechtsstreit um einen auf einem Niki-Flug verschütteten Kaffee am Donnerstag.

In Ausland | 13.12.2019 06:21

Die EU will als erster Kontinent bis 2050 klimaneutral werden. Darauf einigten sich die EU-Regierungen am Freitag nach stundenlangen Verhandlungen in Brüssel.

In Ausland | 12.12.2019 15:35

Beim Klimaschutz gibt es nach den Worten von EU-Ratspräsident Charles Michel noch keine Einigkeit unter den EU-Staaten. Es sei noch nötig, am Nachmittag weitere Gespräche mit ein paar Ländern zu führen, etwa zu den nötigen Investitionen, sagte Michael am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel.

In Ausland | 06.12.2019 23:00

Jener bulgarische Unternehmer, der der Ex-EU-FPÖ-Mandatarin Barbara Kappel Ende 2018 insgesamt 55.000 Euro übergeben hatte, die diese in den FPÖ-Parlamentsklub brachte, soll Kappel ein Darlehen über 100.000 Euro gegeben haben. Kappel habe ihm gesagt, Heinz-Christian Strache wolle das Geld, damit sie wieder ins EU-Parlament komme, sagte der Bulgare dem "Standard".

In Ausland | 29.11.2019 17:12

Jean-Claude Juncker begann seinen Abschied mit großen Worten. "Es ist kein Geheimnis, dass Europa die große Liebe meines Lebens ist und immer bleiben wird", schrieb der scheidende EU-Kommissionschef am Freitag beim Portal "Politico". Es war der Tag der Wachablöse an der Spitze der Europäischen Union. Neben Juncker übergab auch Ratschef Donald Tusk nach fünf Jahren seine Amtsgeschäfte.

In Ausland | 28.11.2019 05:37

Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag darüber, ob es den "Klimanotstand" in Europa ausruft. Die EU-Abgeordneten sollen in ihrer Sitzung in Straßburg über einen Entschließungsantrag abstimmen, der primär einen symbolischen Charakter hätte und Druck für eine konkrete Gesetzgebung aufbauen soll.

In Ausland | 26.11.2019 10:00

Europas Drogenmarkt macht jährlich derzeit rund 30 Milliarden Euro aus. Weltweit waren es 2014 zwischen 426 und 652 Milliarden US-Dollar. Dies geht aus dem EU-Drogenmarkt-Bericht 2019 von Europäischer Drogenbeobachtungsstelle (EMCDDA) und Europol hervor. Die Konsequenzen durch organisiertes Verbrechen und den Drogenmarkt als Finanzinstrument für Terroristen sind groß.

In Ausland | 25.11.2019 16:20

Die von UN Women lancierte Kampagne "Orange the World" ruft auch heuer während der "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" zwischen 25. November - dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen - und 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, dazu auf, weltweit Gebäude und Monumente orange zu beleuchten. In Österreich sollen mehr als 130 Gebäude orange illuminiert werden.