Schlagworte für Extremismus

Schlagwort Extremismus

In Ausland | 27.01.2020 12:54

Der Grazer Prozess gegen 14 Mitglieder des "Staatenbund Österreich" steht vor einer Wiederholung. Seitens des Obersten Gerichtshofs hieß es auf APA-Anfrage man warte noch die Zustellung des Bescheids ab, allerdings wurde dem Grazer Straflandesgericht die Entscheidung zur Wiederholung bereits avisiert, bestätigte das Landesgericht am Montag.

In Ausland | 20.01.2020 15:59

Nach dem Libyen-Gipfel erwägt die EU eine Wiederbelebung ihrer Militärmission vor der Küste des Bürgerkriegslandes. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach sich am Montag beim Außenministertreffen der 28 Mitgliedstaaten klar dafür aus. "Ich denke, wir sollten sie wiederaufleben lassen", sagte er über den Anti-Schleuser-Einsatz, der aber auch den Waffenschmuggel unterbinden soll.

In Ausland | 19.01.2020 21:58

Die zwölf Teilnehmer-Staaten der Berliner Libyen-Konferenz haben sich zu einer Einhaltung und stärkeren Kontrolle des Waffenembargos für das nordafrikanische Krisenland sowie einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien verpflichtet. Mit diesen Beschlüssen hat der Gipfel am Sonntag Hoffnung auf ein Ende der jahrelangen Kämpfe in dem Krisenstaat geweckt.

In Ausland | 19.01.2020 13:30

US-Außenminister Mike Pompeo hat kurz vor der Berliner Libyen-Konferenz ein Waffenstillstandsabkommen und einen wirksamen Überwachungsmechanismus für das Bürgerkriegsland gefordert. Darin habe er mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei einem Vorgespräch übereingestimmt, schrieb Pompeo am Sonntag auf Twitter.

In Ausland | 10.01.2020 10:54

Der designierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat sich wegen seiner Grußbotschaft an die rechtsextremen Identitären im Jahr 2016 verteidigt. "Ich bin und war nie Mitglied der Identitären Bewegung und es gibt auch kein Naheverhältnis oder Ähnliches", sagte er in einem Video auf Facebook. Allerdings sei jeder Bürger willkommen, der sich auf dem Boden des Rechtsstaats bewegt.

In Ausland | 05.01.2020 14:12

In der Causa um die vereitelten Terrorpläne zur Weihnachtszeit ermitteln die Behörden laut Recherchen von "profil" gegen einen vierten Beschuldigten. Die Staatsanwaltschaft Graz habe die mutmaßliche Beteiligung von Visit D. bestätigt, berichtete das Nachrichtenmagazin online. Der Mann sei als radikaler Imam im März 2016 in Graz zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden.

In Ausland | 17.12.2019 17:30

Ein Insasse der Justizanstalt (JA) Hirtenberg hat die Strafverfolgungsbehörden und den Verfassungsschutz auf die Spur des Trios gebracht, das eine Anschlag-Serie geplant haben soll, die Wien, Salzburg und mehrere europäische Länder treffen sollte.

In Ausland | 04.12.2019 17:30

Zweieinhalb Jahre Haft wegen der Verbrechen der staatsfeindlichen Verbindung und der Holocaustleugnung hat ein 41-Jähriger am Mittwoch im Landesgericht Linz ausgefasst. Eine Bewährungsstrafe von fünf Monaten wurde widerrufen. Für das Gericht stand fest, dass der Angeklagte beim "Staatenbund Österreich" und beim "International Common Law Court of Justice Vienna" (ICCJV) "kein kleiner Fisch" war".

In Ausland | 30.11.2019 19:53

Nach dem Anschlag mit zwei Todesopfern in London in Großbritannien hat sich die Jihadistenmiliz IS zur Tat bekannt. Unterdessen ist eine Debatte über die routinemäßige vorzeitige Entlassung von Häftlingen entbrannt. Der Attentäter Usman Khan, der am Freitag eine Frau und einen Mann auf der London Bridge tötete, war ein verurteilter Terrorist, der vorzeitig auf freien Fuß gekommen war.

In Ausland | 30.11.2019 13:30

Nach dem Anschlag mit zwei Toten in London ist in Großbritannien eine Debatte über die routinemäßige vorzeitige Entlassung von Häftlingen entbrannt. Zuvor war bekannt geworden, dass der Attentäter Usman Khan, der am Freitag eine Frau und einen Mann nahe der London Bridge tötete, ein verurteilter Terrorist war, der vorzeitig auf freien Fuß gekommen war.

In Ausland | 30.11.2019 06:38

Bei dem Attentäter von London handelt es sich um einen verurteilten 28-jährigen Terroristen, der vor einem Jahr vorzeitig aus der Haft entlassen wurde. Das bestätigte der Chef der britischen Anti-Terror-Polizei, Neil Basu, in der Nacht auf Samstag laut der britischen Presseagentur PA. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

In Ausland | 17.11.2019 10:49

Die Polizei hat einen drei Jahre zurückliegenden Brandanschlag auf ein Asylheim in Himberg (Bezirk Bruck an der Leitha) geklärt. Vier Männer im Alter zwischen 25 und 32 Jahren stehen im Verdacht, am 27. November 2016 Molotowcocktails gegen die Außenmauer des Gebäudes geworfen zu haben. Drei von ihnen dürften laut Polizei aus dem Umfeld der Identitären Bewegung Österreichs (IBÖ) stammen.

In Ausland | 12.11.2019 15:35

Im Grazer Straflandesgericht ist am Dienstag der Prozess gegen elf mutmaßliche Jihadisten fortgesetzt worden. Befragt wurde die Frau einer der führenden Persönlichkeiten der radikal-islamischen Taqwa-Moschee. Bei der Befragung wurde die 39-Jährige u.a. mit Handyfotos ihres Sohnes konfrontiert. Der damals Elfjährige hatte Bilder von IS-Kämpfern, Hinrichtungen und Propagandavideos gespeichert.

In Ausland | 08.11.2019 14:32

Eine Serie von Bombendrohungen gegen den Bürgermeister von Arnoldstein und dessen Stellvertreter ist von der Kärntner Polizei geklärt worden. Am Freitag wurde ein 57 Jahre alter Mann aus dem Bezirk Villach-Land festgenommen. Bei der Vernehmung durch die Polizei legte er ein Geständnis ab. Über das Motiv war vorerst nichts bekannt, die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.