Schlagworte für Extremismus

Schlagwort Extremismus

In Ausland | 21.09.2020 14:21

Im Grazer Straflandesgericht ist am Montag der Prozess gegen 13 Mitglieder des "Staatenbund Österreich" fortgesetzt worden. Den Angeklagten wird vorgeworfen, an einer staatsfeindlichen Verbindung teilgenommen zu haben, einigen wird auch versuchte Bestimmung zum Hochverrat unterstellt. Am fünften Verhandlungstag war ein Ex-Gendarm am Wort, der gleich einmal zwei der Richter und den Ankläger ablehnte.

In Ausland | 09.09.2020 14:46

Im Grazer Straflandesgericht ist am Mittwoch der Prozess gegen mutmaßliche Staatsverweigerer weitergegangen. Die Chefin des "Staatenbund Österreich" gab sich bei ihrer Befragung in keiner Weise beharrlich. Ihr wurde im Tatzeitraum Zurechnungsfähigkeit attestiert. In der Prozess-Neuauflage geht es um die Teilnahme an einer staatsfeindlichen Verbindung und teils versuchte Bestimmung zum Hochverrat.

In Ausland | 31.08.2020 06:00

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) will das Verbotsgesetz bald überarbeiten. Auch im Regierungsprogramm ist eine Evaluierung vorgesehen.

In Ausland | 29.08.2020 11:48

Die rechtsextremen Straftaten sind im ersten Halbjahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Das ergab eine Anfragebeantwortung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) an die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, die der APA vorliegt. Demnach gab es im ersten Halbjahr 253 rechtsextreme Tathandlungen, im Vergleichszeitraum 2019 waren es 304.

In Ausland | 28.08.2020 10:44

Nach den Demo-Unruhen in Wien-Favoriten, bei denen Türken gegen kurdische Kundgebungsteilnehmer und die Antifa losgegangen waren, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 30 Verdächtige, von denen noch nicht alle ausgeforscht wurde. Sprecherin Nina Bussek bestätigte am Freitag gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht des ORF-Radio Wien.

In Ausland | 25.08.2020 12:24

Der Verdächtige, der u.a. Angriffe auf die jüdische Gemeinde Graz begangen haben soll, hat laut Staatsanwalt Christian Kroschl alle ihm bisher zur Last gelegten Vorwürfe gestanden: "Er sagte, er hat eine Vielzahl von Mauern besprüht und beschmiert." Sein Motiv: Er hasse Juden und Homosexualität sei nicht normal und entspreche nicht seiner Religion. Am Mittwoch dürfte die U-Haft verhängt werden.

In Ausland | 24.08.2020 17:52

Nach dem tätlichen Angriff auf den Präsidenten der jüdischen Gemeinde Graz, Elie Rosen, sowie Sachbeschädigungen an der Grazer Synagoge konnte noch am Sonntagabend der mutmaßliche Täter festgenommen werden.

In Ausland | 24.08.2020 09:49

Nach den Angriffen auf die jüdische Gemeinde in Graz hat die Polizei am Sonntagabend einen Verdächtigen festgenommen. Ein Polizeisprecher bestätigte auf Anfrage entsprechende Online-Medienberichte. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verkündete via Twitter, dass zwei Beamte den Verdächtigen festgenommen hätten. Der Mann wird für insgesamt sieben Delikte in Graz verantwortlich gemacht.

In Ausland | 23.08.2020 14:52

Nach dem tätlichen Angriff auf den Präsidenten der jüdischen Gemeinde Graz, Elie Rosen, am Samstagabend sucht nun die Ermittlungsgruppe "Achava" nach dem Täter. Er soll für zumindest sieben Delikte verantwortlich sein - darunter auch eine Sachbeschädigung beim schwul-lesbischen Verein Rosalila PantherInnen. Rosen sagte bei einem Pressegespräch am Sonntag: "Ich bin dabei das zu verarbeiten."

In Ausland | 23.08.2020 13:19

Nach dem tätlichen Angriff auf den Präsidenten der jüdischen Gemeinde Graz, Elie Rosen, am Samstagabend in Graz sucht die Polizei nun fieberhaft nach dem unbekannten Täter. Er war vermutlich mit einem Baseballschläger auf Rosen losgegangen, als dieser ihn vor der Synagoge zur Rede stellen wollte, weil er einen Stein in der Hand gehabt hatte.

In Ausland | 22.08.2020 23:25

Der Präsident der Jüdischen Gemeinde Graz, Elie Rosen, ist am Samstagabend vor dem Gemeindehaus von einem Unbekannten mit einem Holzprügel, offenbar ein Baseballschläger, attackiert worden. Rosen blieb unverletzt, der Täter flüchtete. Eine Fahndung wurde eingeleitet, teilte die Polizei mit. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verurteilten u.a. die Tat.

In Ausland | 22.08.2020 20:01

Der Präsident der Jüdischen Gemeinde Graz, Elie Rosen, ist am Samstagabend vor dem jüdischen Gemeindehaus von einem Unbekannten mit einem Holzprügel attackiert worden. Rosen wollte mit seinem Auto auf das Grundstück des jüdischen Gemeindehauses einfahren, als er angegriffen wurde, sagte die Sprecherin der jüdischen Gemeinde, Brigitte Wimmer. Er habe rechtzeitig in sein Fahrzeug flüchten können.

In Ausland | 22.08.2020 10:26

Die Grazer Synagoge im Stadtteil Gries ist in der Nacht auf Samstag zum zweiten Mal binnen weniger Tage zum Angriffsziel geworden. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, warf ein unbekannter Täter mehrere Betonstücke gegen die Fenster an der Nordseite. Eine Scheibe ging dabei zu Bruch, mehrere Fenster wurden beschädigt.

In Ausland | 06.08.2020 15:08

Die Präsidentin des "Staatenbundes" hat sich am Donnerstag im Grazer Straflandesgericht wegen des Widerstands gegen die Staatsgewalt während ihrer Untersuchungshaft verantworten müssen. Sie wurde zwar schuldig gesprochen, war jedoch nicht zurechnungsfähig, denn sie hat während ihrer Untersuchungshaft eine paranoide Schizophrenie entwickelt. Sie wurde daher gegen Auflagen enthaftet.