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Schlagwort FPÖ

In Ausland | 19.08.2019 12:33

Nach dem Brandanschlag auf die Landesgeschäftsstelle der FPÖ Niederösterreich in St. Pölten vom Montag vergangener Woche ist ein Beschuldigter in Haft. Er wurde in die Justizanstalt St. Pölten eingeliefert, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Leopold Bien, auf Anfrage. Nach drei mutmaßlichen Komplizen wird weiterhin gefahndet.

In Ausland | 17.08.2019 14:13

Die NEOS fordern nach der am Freitag bekannt gewordenen Finanzierung des von FPÖ-Abgeordnetem Markus Tschank gegründeten "Instituts für Sicherheitspolitik" (ISP) durch den Glücksspielkonzern Novomatic Aufklärung von FPÖ und ÖVP. Wirtschaftssprechera erklärte, es erhärte sich der Verdacht, Tschank sei "Herr der schwarzen Kassen der FPÖ" gewesen. Die FPÖ wies das zurück.

In Ausland | 16.08.2019 19:58

Der Glücksspielkonzern Novomatic finanziert laut einem "profil"-Bericht seit dem Jahr 2018 das von FPÖ-Nationalratsabgeordnetem Markus Tschank gegründete "Institut für Sicherheitspolitik" (ISP) - einer jener Vereine, bei dem die WKStA derzeit mögliche verdeckte Geldflüsse prüft. Sowohl Tschank als auch Novomatic bestätigten laut "profil" einen entsprechenden Kooperationsvertrag.

In Ausland | 15.08.2019 18:12

Mit Empörung über "einen unglaublichen Schmutzkübel-Wahlkampf" reagierte die ÖVP am Donnerstag auf die Berichte über die Prüfung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, ob es einen Zusammenhang zwischen dem "Ibiza-Video" und dem Schreddern von Festplatten des Kanzleramts durch einen ÖVP-Mitarbeiter gibt.

In Ausland | 15.08.2019 06:00

Der steirische FPÖ-Chef und Landtagsklubchef Mario Kunasek peilt "mittelfristig" die Position des Landeshauptmannes an. LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) habe keine politischen Visionen, mit seinem Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) bilde er nur noch die "Koalition des Stillstandes", sagte Kunasek im APA-Sommergespräch. Ziel bei der NR-Wahl: "Deutlich über dem Bundesschnitt liegen", so Kunasek.

In Ausland | 12.08.2019 16:06

Die Landesgeschäftsstelle der FPÖ Niederösterreich in St. Pölten ist am Montag in den frühen Morgenstunden mutmaßlich das Ziel eines Brandanschlages gewesen. Eine Fahndung wurde aufgenommen.

In Ausland | 07.08.2019 10:10

Der designierte FPÖ-Obmann Norbert Hofer weist den Wunsch seines burgenländischen Landesparteichefs Johann Tschürtz nach einer rot-blauen Koalition im Bund unter Führung von SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zurück. In einer Aussendung bekräftigt Hofer das Ziel der FPÖ, die Koalition mit der ÖVP fortzusetzen.

In Ausland | 07.08.2019 06:00

Die ÖVP will das Recht auf Bargeld in der Verfassung absichern. Das "grundlegende Recht" auf Einsatz von Bargeld sei wegen der Entwicklungen der vergangenen Jahren immer mehr in Gefahr.

In Ausland | 06.08.2019 13:39

Der Rohbericht der FPÖ-Historikerkommission ist nach der Vorlage einer ersten Kurz-Zusammenfassung vonseiten des Zeithistorikers Oliver Rathkolb scharf kritisiert worden. Auch die Historikerin und Expertin für Erinnerungskultur Heidemarie Uhl ortet beim Rohbericht handwerkliche Mängel. Der Polit-Berater Thomas Hofer bewertete den Bericht als "Pflichtübung", "getrieben vom Marketinggedanken".

In Ausland | 06.08.2019 10:11

Der Polit-Berater Thomas Hofer bewertet den am Montag von der FPÖ in Auszügen vorgelegten Rohbericht der Historikerkommission als "Pflichtübung", "getrieben vom Marketinggedanken".

In Ausland | 05.08.2019 12:31

Die FPÖ hat am Montag ihre Bundesliste für die Nationalratswahl eingereicht. Angeführt wird die Liste vom designierten Parteichef Norbert Hofer, auf dem zweiten Platz folgt Ex-Innenminister Herbert Kickl.