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Schlagwort Ibiza-Affäre

In Ausland | 16.09.2020 10:53

Weniger prominent als detailreich soll sich der Ibiza-Untersuchungsausschuss in dieser Woche gestalten, geht es nach mehreren Fraktionen. Durchleuchtet werden sollen vor allem staatsnahe Unternehmen. Dazu waren am Mittwoch OMV-Chef Rainer Seele und -Aufsichtsratschef Wolfgang Berndt geladen. Auch die angeblichen Privatisierungspläne für das Bundesrechenzentrum werden Thema sein.

In Ausland | 25.08.2020 13:59

Der ehemalige freiheitliche Spitzenpolitiker Johann Gudenus sieht sich durch die mittlerweile bekannt gewordenen Passagen aus dem Ibiza-Video rehabilitiert. Er erwartet nun nicht nur eine "Richtstellung" und "Entschuldigung" jener Medien, "die die manipulativen Videoausschnitte veröffentlicht haben", sondern kündigte gegenüber der APA auch rechtliche Schritte an.

In Ausland | 26.06.2020 14:46

Die Verfahrensrichterin im Ibiza-Ausschuss, Ilse Huber, ist nach nur sechs Sitzungen zurückgetreten. Die Opposition hatte die St. Pöltnerin Huber wiederholt kritisiert.

Politik | 22.06.2020 20:26

Die ÖVP Burgenland hält die Aufregung von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) über den Erlass des Innenministeriums, wonach Asylwerber unter bestimmten Voraussetzungen zuerst nach Eisenstadt gebracht werden sollen, für eine "parteipolitische Nebelgranate", betonte Landesparteiobmann Christian Sagartz am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz.

Politik | 20.06.2020 18:31

Die ÖVP will den früheren Verteidigungsminister und nunmehrigen Landeshauptmann des Burgenlands, Hans Peter Doskozil (SPÖ), als Auskunftsperson in den Ibiza-Untersuchungsausschuss laden. Das Büro Doskozil wies die aufgekommenen Vorwürfe entschieden zurück.

In Ausland | 11.06.2020 23:05

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss könnte das Ibiza-Video direkt vom mutmaßlichen Drahtzieher Julian H. bekommen. Sein Anwalt Johannes Eisenberg hat es in einem Schreiben angeboten.

In Ausland | 04.06.2020 16:31

Weniger wortgewaltig als gewohnt ist der frühere FPÖ-Chef, Vizekanzler und Hauptprotagonist des Ibiza-Videos, Heinz Christian Strache, am Anfang seiner Befragung im Ibiza-U-Ausschuss aufgetreten. Aus verschiedenen Gründen kündigte er an, zu vielen Details der Thematik nichts zu sagen. Dabei verwies er vor allem auf das Recht, Aussagen erst dann zu tätigen, wenn ihm alle Ermittlungsakten vorlägen.

Politik | 21.05.2019 10:15

Schon morgen Mittwoch findet die von der ÖVP beantragte Sondersitzung statt. Einziger Tagesordnungspunkt: Eine Anfrage an Landeshauptmannstellvertreter Tschürtz zur "Ibiza-Affäre".