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In Ausland | 26.09.2020 13:06

Nationalratsabgeordnete Meri Disoski ist am Samstag bei der Grünen Bundesfrauenkonferenz zur neuen Vorsitzenden der Grünen Frauen Österreichs gewählt worden. Parteichef Werner Kogler gratulierte ihr - und unterstrich, dass "Frauenpolitik ganz oben auf der Grünen Agenda steht". Sie ist für eine Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Österreich. "Für uns gehört der Paragraf im Strafrecht sofort gestrichen", sagte sie im APA-Interview.

Oberwart | 16.09.2020 13:21

Nikolaus Schermann, ehemaliger Direktor der EMS Oberwart, folgte Alfred Lehner als Schulqualitätsmanager für die Bildungsregion Oberwart-Oberpullendorf.

In Ausland | 13.09.2020 06:58

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bedauert seinen jahrelangen Einsatz für seinen ehemaligen Parteichef Heinz-Christian Strache. "Mir ist es - im Lichte der jetzt im Raum stehenden Vorwürfe - ehrlich gesagt leid um die vielen Stunden, die wir verschwendet haben", sagte er im APA-Interview. Die Rahmenbedingungen bei der Wien-Wahl sieht er "alles andere als einfach".

Politik | 02.09.2020 10:47

Als designierte Bundesobfrau der Jungen ÖVP statte Claudia Plakolm dem Burgenland einen Besuch ab. Gemeinsam mit JVP-Landesobmann Sebastian Steiner sprach sie im BVZ-Interview über die Hartnäckigkeit der Jungen, Polit-Karrieren und die Lehren aus Corona.

In Ausland | 31.08.2020 06:00

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) will das Verbotsgesetz bald überarbeiten. Auch im Regierungsprogramm ist eine Evaluierung vorgesehen.

In Ausland | 30.08.2020 06:00

Bundeskanzler Sebastian Kurz pocht im Rückblick auf die Flüchtlingskrise 2015, die sich dieser Tage jährt, auf einen "Systemwechsel in der europäischen Migrationspolitik". Illegale Migranten müssten an der europäischen Außengrenze gestoppt werden - "damit zerschlagen wir das Geschäftsmodell der Schlepper und beenden das Sterben im Mittelmeer", zeigte sich Kurz gegenüber der APA überzeugt.

In Ausland | 23.08.2020 09:04

Die geplante Novelle zum Corona-Gesetz sorgt bei vielen Rechtsanwälten für Zweifel: Hinterfragt wird insbesondere, ob dadurch die verfassungskonforme Umsetzung von Betretungsverboten ermöglicht wird. Die Differenzierung zwischen "bestimmten" und "öffentlichen" Orten dürfte nicht plausibel genug sein, sagte der Präsident der Anwaltskammer, Rupert Wolff, im Gespräch mit der APA.

In Ausland | 16.08.2020 15:26

Tirols Landeshauptmann Günther Platter plant entgegen mancher Vermutungen offenbar keine Umbildung seines ÖVP-Regierungsteams. "Ich habe derzeit überhaupt keine Regierungsumbildung im Auge. Es braucht Stabilität und Kontinuität", erklärte Platter im APA-Sommerinterview. Ob er bei der Landtagswahl 2023 noch einmal ins Rennen geht, werde er "unmittelbar davor" entscheiden und bekanntgeben.

In Ausland | 09.08.2020 09:21

Pamela Rendi-Wagner wird die SPÖ in die nächste Nationalratswahl führen - zumindest wenn es nach Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer geht. Sollte die Bundesparteichefin beim Bundesparteitag im kommenden Jahr erneut zur Vorsitzenden gewählt werden, müsse dies "selbstverständlich" auch die Spitzenkandidatur bei der Nationalratswahl im Jahr 2024 bedeuten, erklärte Dornauer im APA-Sommerinterview.

In Ausland | 09.08.2020 08:48

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) setzt nach den Enthüllungen im Wirecard-Skandal auf die geplante BVT-Reform gegen den Vertrauensverlust in die Geheimdienste. Etwaiger Geheimnisverrat müsse genau geprüft, abgestellt und mit Konsequenzen bedacht werden, meinte Nehammer im APA-Interview.

In Ausland | 06.08.2020 05:00

Heinz-Christian Strache erhofft sich ein politisches "Erdbeben", sollte seine neu gegründete Liste mit ihm an der Spitze in den Wiener Landtag einziehen.

In Ausland | 04.08.2020 05:00

Ende August soll der Verfassungsschutz einen umfassenden Bericht über den Einfluss der Türkei auf österreichische Vereine vorlegen. Das kündigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im APA-Interview an. Nach den Unruhen in Favoriten wurden alle Landesverfassungsschutz-Ämter und das BVT angewiesen, ihr Wissen zu vernetzen.

In Ausland | 02.08.2020 07:30

Über Österreichs Grenzen sollen künftig Drohnen schwirren. Im August startet ein Pilotversuch an den Grenzen zu Ungarn und Slowenien, kündigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im APA-Interview an. Um sich ein Bild von der aktuellen Flüchtlingslage zu machen, wird Nehammer Ende August nach Griechenland reisen.