Schlagworte für Justiz

Schlagwort Justiz

In Ausland | 02.08.2019 10:46

Angesichts der Personalknappheit in der Justiz hat die Staatsanwältevereinigung von den politischen Parteien ein "klares Bekenntnis" zu einem funktionierenden Rechtsstaat und insbesondere konkrete Aussagen zu einer entsprechenden budgetären Ausstattung gefordert.

Chronik Gericht | 30.07.2019 12:23

Ein Anruf in stark alkoholisiertem Zustand hat einen 52-Jährigen wegen schwerer Nötigung am Dienstag in Graz vor Gericht gebracht. Der Mann hatte nämlich im Juni am Telefon zum Neffen des burgenländischen Landeshauptmannes Hans-Peter Doskozil (SPÖ) gesagt, er werde den Politiker und seine ganze Familie umbringen. Beim Prozess war der Angeklagte geständig, er wurde zu fünf Monaten Haft verurteilt.

In Ausland | 17.07.2019 05:44

Der wegen sexuellen Missbrauchs angeklagte US-Sänger R. Kelly muss nach erneuten Vorwürfen vorerst in Haft bleiben. Ein Richter in Chicago lehnte es am Dienstag ab, den Musiker ("I Believe I Can Fly") gegen Kaution freizulassen. Damit muss der 52 Jahre alte Kelly nun zunächst in Chicago hinter Gittern bleiben, bis er nach New York gebracht wird, um sich dort weiteren Vorwürfen zu stellen.

In Ausland | 09.07.2019 13:34

Der ehemalige ÖSV-Skilanglauftrainer Gerald H., über den im Zuge der Doping-Affäre rund um die Nordische Ski-WM in Seefeld die Untersuchungshaft verhängt worden war, ist bereits vergangene Woche wieder enthaftet worden.

In Ausland | 05.07.2019 05:37

Der frühere Gouverneur von Rio de Janeiro hat erstmals die Zahlung von Schmiergeldern bei der Bewerbung der Millionenmetropole um die Olympischen Sommerspiele 2016 eingeräumt.

In Ausland | 04.07.2019 14:58

Die Übergangsregierung wird weder für das Bundesheer noch für die Justiz mehr Geld locker machen als im Budget vorgesehen. Das stellte Regierungssprecher Alexander Winterstein bei einem Medienbriefing am Donnerstag klar. Weiters habe Kanzlerin Brigitte Bierlein laut Winterstein keine Präferenzen für einen österreichischen EU-Kommissar.

In Ausland | 04.07.2019 09:57

Der für zwei Tage angesetzten Prozess wegen dreifachen Mordes gegen einen 55-Jährigen hat am Donnerstagvormittag am Landesgericht Korneuburg seinen Lauf genommen.

In Ausland | 03.07.2019 11:16

Der Justiz geht es budgetär ähnlich wie dem Bundesheer. Justizminister Clemens Jabloner formuliert in den "Salzburger Nachrichten" und der "Tiroler Tageszeitung" (Mittwochausgabe) eine deutliche Warnung. "Ich kann nicht so dramatische Bilder zeichnen wie der Verteidigungsminister, der vor einem Ende der Katastropheneinsätze warnt. Ich würde sagen, die Justiz stirbt einen stillen Tod", so Jabloner.

In Ausland | 25.06.2019 14:11

Ein 46-jähriger Pole ist am Dienstag am Landesgericht Salzburg zu zwei Jahren unbedingter Haft rechtskräftig verurteilt worden.Unter den Diebstahlsopfern befand sich auch Salzburgs ehemalige Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ).

In Ausland | 14.06.2019 11:58

Im Grazer Straflandesgericht ist am Freitag der Prozess gegen Eduard Lopatka fortgesetzt worden. Dem steirischen Arzt wird vorgeworfen, jahrelang seine vier Kinder gequält zu haben, indem er mit Selbstmord drohte, sie verbal demütigte und ihnen verdorbenes Essen vorsetzte. Neue Anträge von allen Seiten führten dazu, dass die Verhandlung erneut vertagt werden musste.

In Ausland | 14.06.2019 16:23

Ein 54-Jähriger ist am Freitag unter anderem wegen versuchten Mordes und Körperverletzung vor dem Landesgericht Korneuburg gestanden. Dem nunmehr vom Dienst suspendierten Polizisten wurde vorgeworfen, im Bezirk Gänserndorf mit einer Pistole auf seine Frau geschossen zu haben. Der Beschuldigte bestritt den Mordvorsatz, die Staatsanwaltschaft beantragte zusätzlich die Einweisung in eine Anstalt.