Schlagworte für Justiz

Schlagwort Justiz

In Ausland | 21.01.2021 09:21

Der angelobte US-Präsident Joe Biden hat am Mittwoch erste Erlässe unterzeichnet. Dazu gehören die Einleitung der Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen und ein Ende des Einreiseverbotes aus gewissen islamischen Staaten.

In Ausland | 18.01.2021 20:04

Der russische Regierungskritiker Alexej Nawalny hat nach seiner Inhaftierung in Moskau offen zu Protesten aufgerufen. "Habt keine Angst, geht auf die Straße!", sagte der Oppositionsführer (44) am Montag noch im Verhandlungssaal.

In Ausland | 18.01.2021 14:22

Nach der Festnahme des russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny stoßen westliche Länder mit ihrer Forderung nach sofortiger Freilassung des 44-Jährigen auf taube Ohren in Moskau. Nach seiner Rückkehr von Berlin nach Moskau hatte vom ihm am Sonntag zunächst jede Spur gefehlt. Am Montag fand er sich plötzlich vor einem Gericht in einem Polizeigebäude wieder. Dort macht ihm die russische Justiz einen Eilprozess.

In Ausland | 18.01.2021 13:47

Nach der Festnahme des russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny stoßen westliche Länder mit ihrer Forderung nach sofortiger Freilassung des 44-Jährigen auf taube Ohren in Moskau. Nach seiner Rückkehr von Berlin nach Moskau hatte vom ihm am Sonntag zunächst jede Spur gefehlt. Am Montag fand er sich plötzlich vor einem Gericht in einem Polizeigebäude wieder. Dort macht ihm die russische Justiz einen Eilprozess.

In Ausland | 12.01.2021 15:04

Am Landesgericht Korneuburg steht am kommenden Dienstag ein 88-Jähriger vor Gericht. Dem Mann wird vorgeworfen, im August 2020 in Ladendorf (Bezirk Mistelbach) seine Ehefrau (80) erstochen zu haben.

In Ausland | 08.01.2021 17:44

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ist Mutter. "Überglücklich und dankbar dürfen mein Mann und ich mitteilen, dass unser Sohn am 6.1. um 23.23 Uhr das Licht der Welt erblickt hat", teilte sie am Freitag via Facebook mit. Die ersten Wochen will sich Zadic gemeinsam mit ihrem Mann dem Kind widmen, danach geht er in Karenz. In der Regierung wird Zadic bis dahin von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) vertreten. Er gratulierte - ebenso zahlreiche Kolleginnen aus der Politik.

In Ausland | 04.01.2021 19:33

Mexiko will WikiLeaks-Gründer Julian Assange politisches Asyl anbieten. Assange habe eine Chance verdient und solle begnadigt werden, so Präsident Andres Manuel Lopez Obrador am Montag. Zuvor hatte ein Londoner Gericht einen Antrag auf die Auslieferung Assanges an die USA abgelehnt. Die USA zeigten sich darüber "extrem enttäuscht". Das Außenministerium soll laut Lopez Obrador das entsprechende Prozedere einleiten und die britische Regierung über das Asylangebot informieren.

In Ausland | 04.01.2021 16:20

Wikileaks-Gründer Julian Assange wird nicht an die USA ausgeliefert. Ein Gericht in London lehnte den US-Antrag am Montag ab. Richterin Vanessa Baraitser begründete ihre Entscheidung mit dem psychischen Gesundheitszustand Assanges und den Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten würden. Es sei damit zu rechnen, dass er sich in Isolationshaft das Leben nehmen werde. Erwartet wurde, dass die USA Berufung gegen das Urteil einlegen.

In Ausland | 11.12.2020 20:13

Ein 31-Jähriger ist Freitagabend vom Landesgericht Linz in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden, weil er im Sommer auf seinen schlafenden Bruder zweimal eingestochen haben soll. Die Staatsanwaltschaft hatte den Antrag gestellt, da der Mann an paranoider Schizophrenie leidet und unter dem Einfluss der Krankheit die Tat begangen habe. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

In Ausland | 09.12.2020 16:04

Im Wiener Neustädter Prozess um den Tod einer 32-Jährigen infolge einer Behandlung in einer privaten Kinderwunschklinik in Baden ist am Mittwochnachmittag vom Einzelrichter ein Unzuständigkeitsurteil gefällt worden.

In Ausland | 07.12.2020 17:07

Der französische Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy hat vor Gericht den Bestechungsvorwurf der Anklage zurückgewiesen. Der 65-Jährige nahm am Montag in Paris erstmals ausführlich Stellung, wie französische Medien berichteten. "Ich habe niemals die geringste Bestechungstat begangen", zitierte die Nachrichtenagentur AFP den einst mächtigsten Franzosen, der vom 2007 bis 2012 im Élyséepalast regiert hatte.