Schlagworte für Landtag

Schlagwort Landtag

In Ausland | 21.09.2020 09:12

Nirgendwo in Österreich leben so viele Menschen ohne Stimmrecht wie in Wien. Wegen des hohen Ausländeranteils darf eine halbe Mio. Einwohner bei der Gemeinderatswahl im Oktober nicht wählen. Eine Datenauswertung von APA und OGM auf Ebene der Stadtviertel zeigt nun aber auch für sogenannte Ausländerbezirke eine erstaunlich hohe Bandbreite: So ist in den gürtelnahen Grätzln des 10. Bezirks jeder Zweite von der Wahl ausgeschlossen, weiter stadtauswärts nicht einmal jeder Fünfte.

In Ausland | 21.09.2020 06:00

Die Stadt Wien hat die Richtlinien für den ganz im Zeichen der Coronavirus-Pandemie stehenden Wahltag am 11. Oktober fixiert. Geplant sind umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen in den Wahllokalen - wie die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Dieser muss jedoch beim Wahlgang kurz abgenommen werden. Für das eingesetzte Personal gibt es das Angebot, sich testen zu lassen.

In Ausland | 20.09.2020 13:48

Der Wiener NEOS-Chef Christoph Wiederkehr würde die kommenden Jahre gerne mit der SPÖ in der Hauptstadt regieren. Das Bestreben seiner Partei, Kontrolle auszuüben, würde damit nicht eingeschränkt, versicherte er in der ORF-"Pressestunde".

In Ausland | 20.09.2020 12:33

Der ehemalige FPÖ-Obmann und Spitzenkandidat seiner eigenen Liste bei der Wien-Wahl, Heinz-Christian Strache, sieht die ihm drohende Kontenöffnung im Zuge der Spesen-Affäre gelassen. Dies sei "etwas, das ich jederzeit transparent zur Verfügung stelle", sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Der Spitzenkandidat seiner eigenen Liste bei der Wien-Wahl beteuerte in allen Causen seine Unschuld.

Politik | 17.09.2020 16:16

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) will vom Finanzministerium "Spielregeln für die Länder" zur Budgeterstellung in Zeiten der Coronakrise. Derzeit bekomme man von Fiskalrat und Ministerium "komplett unterschiedliche" Prognosen, zu Mindereinnahmen und geringeren Ertragsanteilen habe man keine genauen Zahlen, sagte Doskozil in der ersten Fragestunde nach neuen Regeln im Landtag.

Politik | 17.09.2020 06:03

Im neuen Format stellen sich Regierungsmitglieder „spontanen“ Anfragen. Landeschef Doskozil übernimmt Runde eins.

Politik | 16.09.2020 17:26

22 Punkte umfasst am Donnerstag die Tagesordnung des burgenländischen Landtages. Nicht eingerechnet sind dabei zu erwartende Dringliche Anträge. Hauptanliegen aus Sicht der SPÖ ist der Beschluss einer Corona-Zulage für Spitalsmitarbeiter. Die ÖVP wünscht sich Unterstützung für die Gemeinden, die Grünen wollen über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager in Moria diskutieren.

In Ausland | 11.09.2020 16:35

Wie am Donnerstag die ÖVP haben am Freitag auch die NEOS ihren offiziellen Wahlkampfauftakt coronabedingt lediglich für Online-Publikum über die Bühne gebracht. Landesparteichef Christoph Wiederkehr bot sich der SPÖ dabei als "unbequemer Koalitionspartner" an und ließ mit einem originellen Vorschlag aufhorchen: Er will eine Landeshymne für Wien.

In Ausland | 11.09.2020 11:45

Die Wiener ÖVP hat am Freitag ihr Wahlprogramm vorgestellt. Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner und der nicht amtsführende Stadtrat Markus Wölbitsch präsentierten zentrale Forderungen. Neben bereits bekannten Plänen im Integrationsbereich wollen die Türkisen auch, dass die Gebühren in den kommenden Jahren nicht steigen und das Amt eines Sicherheitsstadtrats eingeführt wird.

In Ausland | 10.09.2020 20:48

Die Wiener FPÖ hat am Donnerstagabend ihren offiziellen Wahlkampfauftakt für die Wien-Wahl begangen. Auf dem Platz vor dem Meiselmarkt in Rudolfsheim-Fünfhaus kritisierten die Spitzenvertreter der Blauen unter anderem die Corona-Ampel. Diese sei ein "Symbol der Angst", zeigten sie sich überzeugt. Der ÖVP wurde unterstellt, dieses Instrument bewusst im Wahlkampf einzusetzen.

In Ausland | 10.09.2020 19:52

Das Coronavirus hat der Wiener ÖVP den Wahlkampfauftakt etwas verhagelt. Eigentlich hätten zum Event vor der Parteizentrale neben dem Rathaus immerhin 100 Gäste kommen sollen, aufgrund der steigenden Infektionszahlen verlegte die Partei das Event aber kurzfristig gänzlich ins Internet. Kanzler Sebastian Kurz und Spitzenkandidat Finanzminister Gernot Blümel schauten trotzdem auf der Bühne vorbei.

In Ausland | 08.09.2020 15:03

Die Wiener SPÖ hat am Dienstag - knapp fünf Wochen vor der Wahl - den offiziellen Startschuss für ihren Wahlkampf gegeben. Das Coronavirus stand dabei im Mittelpunkt. Nicht nur, dass das Auftaktevent wegen der Pandemie diesmal in sehr kleinem Rahmen stattfand, kündigte Bürgermeister Michael Ludwig neue Corona-Hilfen u.a. für die Gastronomie, den Tourismus und die Clubszene an.