Schlagworte für NEOS

Schlagwort NEOS

In Ausland | 17.02.2020 11:22

Die NEOS fordern nach dem Hackerangriff auf das Außenministerium eine neue Strategie der Regierung zur Cyberabwehr und berufen eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats ein. Sie muss binnen 14 Tagen stattfinden.

In Ausland | 07.02.2020 14:19

Am Montag treffen sich Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) mit den Standesvertretern der Staatsanwälte zur "Aktuellen Aussprache" im Kanzleramt. Thema wird nicht nur Kurz' Attacke auf die WKStA sein, sondern die Arbeit der Staatsanwälte insgesamt. Am Freitag schlugen die Ministerinnen erste Pflöcke dafür ein.

In Ausland | 07.02.2020 09:04

NEOS wollen es genau wissen: Sie stellen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schriftlich 40 Fragen zu seiner Attacke auf die WKStA, seiner Haltung zur Justiz und ihren Akteuren sowie der künftigen Ausstattung der Justiz. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger wirft Kurz "zutiefst undemokratisches Verhalten" vor, das die Grundsätze des Rechtsstaats untergrabe.

Politik | 25.01.2020 15:58

Zum Wahlkampffinale machen die NEOS noch einmal auf das Thema „Schien“ aufmerksam: Im Zuge ihrer „Zukunftstour 70 Stunden – 7 Bezirke“ machten Spitzenkandidat Eduard Posch und Listenzweite Julia Kernbichler bei den vergessenen Schienen der Pinkatalbahn Halt.

Politik | 23.01.2020 11:46

Die NEOS sind am Donnerstagvormittag zu ihrer "Zukunftstour 70 Stunden - sieben Bezirke" aufgebrochen. In den letzten Tagen und Stunden vor der Landtagswahl am Sonntag wollen sie bis zuletzt "um jede Stimme laufen", sagte Spitzenkandidat Eduard Posch bei einer Tour-Auftakt-Pressekonferenz in Eisenstadt.

In Ausland | 21.01.2020 12:15

NEOS werden die aktuellen Schuldebatte - ausgelöst von Buch und Bericht der Lehrerin und Ombudsfrau Susanne Wiesinger - am Mittwoch ins Parlament tragen. Jedenfalls in der Aktuellen Stunde und wahrscheinlich auch in einer Dringlichen Anfrage (wenn SPÖ und FPÖ keine einbringen) an den Bildungsminister werden die Pinken in der Nationalratssitzung die Kritik der Lehrerin am Schulsystem aufgreifen.

Politik | 17.01.2020 11:49

Die burgenländischen NEOS haben am Freitag im Rahmen der Jahresauftaktklausur des erweiterten Vorstands in Eisenstadt ihre Forderungen im Bereich der Bildung bekräftigt. Landessprecher Eduard Posch will etwa anstelle der Sicherheitspartner Lesepaten installieren und den Betreuungsschlüssel in den Kindergärten verbessern, betonte er bei einer Pressekonferenz.

In Ausland | 14.01.2020 14:46

Die SPÖ und die NEOS lehnen die von Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) angedachte Verländerung der Mindestsicherung ab. Das mache Kinder unterschiedlich viel wert und der Bund nehme sich aus der Verantwortung, kritisierte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Dienstag.

Politik | 11.01.2020 14:38

Als letzte der wahlwerbenden Parteien sind am Samstag die NEOS am Eisenstädter Esterhazyplatz in den Wahlkampf für die burgenländische Landtagswahl gestartet. Unter dem Motto "Wähl' die NEOS in den Landtag - Weil's Zeit ist" schworen Spitzenkandidat Eduard Posch und Listenzweite Julia Kernbichler die Unterstützer auf die letzten beiden Wochen vor der Wahl ein.

Politik | 08.01.2020 12:15

18 Tage vor der burgenländischen Landtagswahl haben am Mittwoch auch die NEOS ihr Wahlprogramm präsentiert. Im Zentrum stehen dabei die drei Bereiche "Transparenz und Kontrolle, bessere Bildung vom Kindergarten an und mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung", sagte Spitzenkandidat und Landessprecher Eduard Posch bei einer Pressekonferenz.

Politik | 01.01.2020 14:27

Ein Radiospot zur Burgenland-Wahl, in dem um Stimmen für Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) geworben wird, stößt bei NEOS auf Kritik.

Politik | 30.12.2019 13:48

Kontrolle und "neue Chancen für das Burgenland" prägen die Plakatserie der NEOS für die Landtagswahl. Die Kampagne steht unter dem Motto "Wähl' die NEOS in den Landtag - Weil's Zeit ist", betonte Spitzenkandidat und Landessprecher Eduard Posch am Montag in einer Aussendung. Neben Posch werden auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Listenzweite Julia Kernbichler auf den Plakaten zu sehen sein.