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Schlagwort NEOS

In Ausland | 24.09.2020 12:39

SPÖ und NEOS haben am Donnerstag eindringlich vor einer kulturellen Wüste in Österreich gewarnt, sollte die Bundesregierung sich dieses Bereichs nicht endlich annehmen. Ignoriere man die Lage der Kulturinstitutionen und Veranstaltungsbranche weiterhin, stehe man vor "kulturellen Mondlandschaften", so SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda in einer gemeinsam Pressekonferenz mit seinem NEOS-Kollegen Sepp Schellhorn.

In Ausland | 20.09.2020 13:48

Der Wiener NEOS-Chef Christoph Wiederkehr würde die kommenden Jahre gerne mit der SPÖ in der Hauptstadt regieren. Das Bestreben seiner Partei, Kontrolle auszuüben, würde damit nicht eingeschränkt, versicherte er in der ORF-"Pressestunde".

In Ausland | 26.08.2020 12:57

In Österreich sind seit Beginn der Coronakrise aufgrund des Covid-Maßnahmengesetzes und des Epidemiegesetzes bisher 25.680 Anzeigen erstattet worden.

In Ausland | 18.08.2020 05:00

Die NEOS kritisieren die zur Begutachtung vorgelegte Änderung des Covid-19-Maßnahmengesetzes und fordern eine Einbindung des Parlaments. Verordnungen, die derart massiv in die Grund- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie des öffentlichen Lebens eingreifen, sollten erst durch den Hauptausschuss des Nationalrates genehmigt werden müssen, fordert Verfassungssprecher Nikolaus Scherak.

Politik | 06.08.2020 05:57

NEOS-Landessprecher Eduard Posch über die Aufbauarbeit seiner Partei im Burgenland, den Ruf nach mehr Transparenz und den Vorschlag eines „Korruptions-Präventionsprogrammes“.

In Ausland | 28.07.2020 12:22

Die NEOS gehen bei der Wien-Wahl von einem Zugewinn an Mandaten aus. Parteichef und Spitzenkandidat Christoph Wiederkehr sagte am Dienstag im Rahmen eines Medientermins, dass er mit "mindestens sechs Mandaten" rechne - "aber hoffentlich noch mehr". Derzeit haben die Pinken fünf von 100 Sitzen im Wiener Gemeinderat und Landtag.

In Ausland | 09.07.2020 11:19

Der Nationalrat hat die Novelle zum Epidemiegesetz beschlossen, mittels derer die Polizei auch Krankheitssymptome erheben darf. Allerdings droht ein Veto des Bundesrats, da die Oppositionsparteien die Vorlage vehement ablehnten. Sicherheitsbehörden sollen allfällige Erkrankungssymptome abfragen dürfen, jedoch nur nach Ersuchen der zuständigen Gesundheitsbehörden und wenn "dringend erforderlich".

In Ausland | 19.05.2020 10:46

Die vom Wirtschaftsministerium eingerichtete Task Force, die das rechtlich strittige Ergänzungsregister untersuchen soll, tagt laut Ministerin Margarete Schramböck (ÖVP) bereits. "Diese Task Force wird sich die Situation entsprechend anschauen und wir werden die nächsten Schritte einleiten und die notwendigen Adaptierungen", sagte Schramböck am Dienstag. Die NEOS fordern die Löschung der Daten.

In Ausland | 18.05.2020 13:35

Die NEOS haben am Montag ein Gutachten zum "Ergänzungsregister für sonstige Betroffene" präsentiert - über dieses waren möglicherweise jahrelang sensible Daten offen zugänglich. Das Anwaltsnetzwerk Deloitte Legal bestätigte darin die Ansicht, dass die meisten Daten nie gespeichert werden hätten dürfen. "Es müsste die gesamte Datenbank gelöscht werden", sagte der NEOS-Abgeordnete Douglas Hoyos.

In Ausland | 17.05.2020 11:20

Der mit der Coronakrise gesteigerte Zuspruch zur Bundesregierung hält an. Eine Umfrage von Unique Research für "profil" (802 Befragte, +/- 3,4 Prozentpunkte, Zeitraum 11. bis 14. Mai) sieht die ÖVP in der Sonntagsfrage bei 46 Prozent (nach 48 im April), die Grünen bei 15 Prozent (16). Ähnlich sieht es bei Research Affairs für "Österreich" aus.

In Ausland | 19.04.2020 08:36

Die NEOS fordern von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) jetzt Vorsorge für die kommende Influenza-Saison zu treffen, damit es nicht wieder zu einer dramatischen Situation kommt. "Mitten in der aktuellen Coronakrise müssen auch die Schritte gesetzt werden, dass das Gesundheitssystem auch in der Zeit nach Corona voll einsatzfähig ist", mahnt NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker.

In Ausland | 16.04.2020 17:01

Die NEOS verlangen von der Regierung einen Plan und eine Perspektive für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs. Bis dahin müssten außerdem zahlreiche Fragen geklärt werden, so Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger am Donnerstag. Das reiche von den nötigen Hygienemaßnahmen bis zu Gruppengrößen. "Wir haben im März den Schritt, die Schulen zu schließen, für richtig gehalten", betonte Meinl-Reisinger.

In Ausland | 09.04.2020 12:03

Die NEOS befürworten zwar die Lockerung der Coronavirus-Einschränkungen in Österreich, fordern aber Begleitmaßnahmen von der Regierung. Damit eine Öffnung gut funktionieren kann, brauche es mehr Schutzausrüstung für Gesundheitspersonal, eine genaue Identifikation von Risikogruppen und vor allem eine ordentliche Teststrategie, erklärte NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker am Donnerstag.