Schlagworte für Parlamentswahlen

Schlagwort Parlamentswahlen

In Ausland | 17.10.2019 10:42

Obwohl die Wahrscheinlichkeit für Türkis-Rot nicht gerade groß ist, haben ÖVP und SPÖ am Donnerstag vor Beginn ihrer Sondierungsrunde Bemühen um eine Verständigung betont.

In Ausland | 11.10.2019 18:59

Die SPÖ will - voraussichtlich im April 2020 - einen Themenrat unter dem Titel "Zukunftskongress" abhalten, bei dem die Ergebnisse des Reformprozesses der kommenden Monate präsentiert werden sollen. Einen Reformparteitag, wie ihn einige gefordert hatten, soll es nicht geben. Das sagte Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Freitagnachmittag nach der Präsidiumsklausur.

In Ausland | 11.10.2019 10:35

Die SPÖ-Granden haben sich Freitagfrüh zu einer Präsidiumsklausur im Renner-Institut eingefunden. Dabei soll es um die Erneuerung der Partei nach dem Debakel bei der Nationalratswahl gehen. Eine Personaldiskussion stellten die Genossen beim Eintreffen weitestgehend in Abrede. Jetzt gehe es vordringlich einmal um strukturelle, organisatorische und inhaltliche Fragen, so der Tenor.

In Ausland | 09.10.2019 14:57

Für die Ehefrau des zurückgetretenen FPÖ-Parteiobmanns Heinz-Christian Strache, Philippa Strache, ist der Weg ins Parlament frei. Sie könnte - falls sie nicht von sich aus verzichtet - über die Landesliste in den Nationalrat einziehen. Das hat die Landeswahlbehörde am Mittwochnachmittag entschieden, wie diese der APA mitteilte. Eine Aufnahme in den blauen Parlamentsklub bleibt ihr aber verwehrt.

In Ausland | 09.10.2019 05:00

Philippa Strache wird ihre Rolle als "Tierschutz-Beauftragte" der FPÖ endgültig verlieren. Geschehen soll dies vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 29. Oktober. Offiziell wurde Strache nie für diese Funktion bezahlt, sondern als "Social-Media-Beauftragte" des freiheitlichen Klubs. Ihr Gehalt von 9.500 Euro soll sie laut APA-Informationen auch während der Karenz bezogen haben.

In Ausland | 08.10.2019 13:38

Darüber, ob Philippa Strache ins Parlament einzieht, gibt es doch wieder Unklarheit - obwohl die Landespartei bereits entschieden hat, dass Justizsprecher Harald Stefan über die Landesliste in den Nationalrat einzieht, womit Strache kein Mandat hätte. Doch die Landeswahlbehörde lässt nun prüfen, ob Stefan nicht das Regionalwahlkreismandat zugewiesen werden muss.

In Ausland | 07.10.2019 19:05

Die Ehefrau des früheren FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache, Philippa Strache, wird nicht Nationalratsabgeordnete. Denn Justizsprecher Harald Stefan zieht über die Landesliste ins Parlament ein, wie am Montag in einer Parteivorstandssitzung entschieden wurde. Somit reicht Straches dritter Listenplatz nicht für ein Mandat, der FPÖ stehen auf Landesebene nur zwei Mandate zu.

In Ausland | 07.10.2019 00:30

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Montag den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Für 10.00 Uhr ist ein Gespräch in der Hofburg geplant. Im Anschluss erfolgt der Regierungsbildungsauftrag.

In Ausland | 06.10.2019 13:29

SPÖ-Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntag an die SPÖ-Mitglieder und -Unterstützer appelliert, den geplanten innerparteilichen Reformprozess gemeinsam zu bestreiten.