Schlagworte für Pflege

Schlagwort Pflege

Politik | 05.07.2011 12:29

Die Grünen werden in der Nationalratssitzung am Mittwoch der Ortstafeleinigung zustimmen. Das hat Klubobfrau Glawischnig bekanntgegeben. In einer weiteren Zwei-Drittel-Materie stellen die Grünen noch Forderungen: Sie wünschen sich beim Ökostromgesetz weitere Zusagen von Wirtschaftsminister Mitterlehner. Die FPÖ ist hingegen weiter unentschlossen, ob sie der Ökostromnovelle zustimmen wird.

Politik | 04.07.2011 14:15

Die Reform im Pflegebereich dürfte diese Woche doch eine Verfassungsmehrheit im Nationalrat erhalten. Laut Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller habe Vorarlbergs Landeshauptmann Sausgruber seine Forderung nach einer Befristung im Bereich des Landespflegegeldes zurückgezogen und Grünen-Bundessprecherin Glawischnig ihr gegenüber angekündigt, dass die Grünen dem Gesetz nun zustimmen würden.

Politik | 30.06.2011 09:44

Um die Pflege auch nach 2014 finanzieren zu können, wollen die Gewerkschaften GPA-djp und vida einen vorrangig aus Vermögenssteuern finanzierten "Pflege- und Betreuungsfonds" schaffen. Insgesamt zwei Mrd. Euro jährlich sollen zweckgewidmet eingenommen werden, so das Mittwochabend präsentierte Modell. Im Gegenzug soll der Pflegeregress österreichweit fallen.

Politik | 29.06.2011 14:46

Sowohl der Pflegefonds als auch die Reform beim Pflegegeld könnten von der Tagesordnung des Nationalrats kippen, sollten SPÖ und ÖVP die Opposition nicht doch noch die nötige Zweidrittelmehrheit gewinnen können. FPÖ, Grüne und BZÖ signalisierten am Mittwoch Ablehnung.

Politik | 27.06.2011 13:34

Die im Nationalrat zum Beschluss anstehende Pflegegeld-Reform stößt auf Widerstand bei FPÖ und Grünen. Der Grund: Zwar werden Kompetenzen und Auszahlung beim Bund gebündelt, dies wird auf Druck Vorarlbergs aber bis Ende 2014 befristet. FPÖ-Behindertensprecher Hofer sprach von einem "Kniefall vor einem unbeweglichen Landeshauptmann". Die Grünen befürchteten neue Gegenforderungen an den Bund.

Politik | 23.05.2011 11:26

Sozialminister Hundstorfer lehnt neue Vorschläge der Caritas zum Thema Pflege ab. Der Wiener Caritas-Direktor Landau regte in der "Presse" an, künftig auch Pflegeleistungen über die E-Card abzurechnen. Zudem trat er dafür ein, zusätzlich eine Pflegestufe "light" einzuführen.

Politik | 30.04.2011 13:52

Zwar möchte sich Sozialminister Hundstorfer, was die zukünftige Finanzierung der Pflege betrifft, nicht festlegen, doch bevorzugt er einen Pflegefonds gegenüber einer Pflegeversicherung. Das erklärte er am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Für Spätherbst 2012 kündigte er ein neues Modell der Regierung an.