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Schlagwort Politik

Politik | 06.04.2020 17:05

Der Burgenländische Landtag tritt nach Ostern wieder zusammen, gab Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) am Montag bekannt. Aufgrund der Covid-Pandemie seien auch im Burgenland zahlreiche Änderungen in Landesgesetzen notwendig. Am 16. April finden deshalb nacheinander zwei Sitzungen statt.

In Ausland | 05.04.2020 10:48

Die derzeit freiwillig eingesetzte Corona-App des Roten Kreuzes speichert Kontakte auf Wunsch bald automatisch. Ab Donnerstag werde es eine Aktualisierung geben, kündigte Bundesrettungskommandant Gerry Foitik am Sonntag an.

In Ausland | 04.04.2020 06:00

Die Covid-19-Simulationsmodelle von österreichischen Forschern bieten noch keinen Grund zu ausgelassenem Optimismus. "Jetzt sehen wir den Benefit der Maßnahmen von vor zwei Wochen", erklärte Niki Popper von der TU Wien zwar. Es dürfe aber kein Nachlassen geben, da das Virus noch infektiöser sei als gedacht: "Der Druck, den wir auf dem Deckel drauf haben, ist noch höher, als wir gedacht haben."

Wirtschaft | 26.03.2020 10:52

Die Coronavirus-Pandemie lässt Österreichs Wirtschaft heuer deutlich schrumpfen. Die Ökonomen des Instituts für Höhere Studien (IHS) erwarten einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um mindestens 2 Prozent, das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) rechnet mit minus 2,5 Prozent. Aufgrund der Coronakrise seien dies vorläufige Schätzungen, es gebe ein "großes Abwärtsrisiko", hieß es am Donnerstag.

In Ausland | 22.03.2020 14:12

Die tschechischen Grenzen sollen wegen der Coronavirus-Gefahr "viele Monate" für Ein- und Ausreisende geschlossen bleiben, mindestens aber ein halbes Jahr. Das sagte der Leiter des tschechischen Coronavirus-Krisenstabs, der Epidemiologe Roman Prymula, am Sonntag im Fernsehsender "Prima". Ausländer dürfen ausreisen, aber nicht wieder einreisen.

In Ausland | 18.03.2020 18:27

China hat sich bereit erklärt, der EU über zwei Millionen Atemschutzmasken und 50.000 Schnelltests zur Bewältigung der Corona-Krise zu liefern. Das habe ihr der chinesische Regierungschef Li Keqiang am Mittwoch in einem Telefongespräch mitgeteilt, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Videobotschaft auf Twitter.

In Ausland | 15.03.2020 15:32

Der Beginn des Korruptionsprozesses gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu ist wegen der Coronavirus-Krise um zwei Monate verschoben worden. Der für Dienstag angesetzte Prozess soll nun am 24. Mai beginnen, teilte das Gericht am Sonntag mit. Israels Justizminister Amir Ochana hatte in der Nacht zunächst für 24 Stunden einen Notstand verhängt.

In Ausland | 14.03.2020 14:37

Trotz der drastischen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus schließt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) Ausgangssperren in Österreich für die Zukunft aus. Das sagte er im Interview mit dem Ö1-Mittagsjournal am Samstag. Überdies kündigte er den Ausbau von Intensivbetten und Unterkünften für leichtere Fälle, etwa in leer stehenden Hotels, an.

In Ausland | 14.03.2020 07:24

In den USA haben sich die oppositionellen Demokraten nach Angaben von Oppositionsführerin Nancy Pelosi mit der Regierung von Präsident Donald Trump auf ein Hilfspaket wegen der Coronavirus-Krise geeinigt. Das Gesetz könne nun "bald" verabschiedet werden, gab Pelosi am Freitag nach tagelangen Verhandlungen in Washington bekannt. Das US-Repräsentantenhaus hat bereits zugestimmt.

In Ausland | 08.03.2020 07:05

Zum 109. Mal wird am Sonntag der Internationale Frauentag für mehr Gleichberechtigung begangen. In Österreich nützen Parteien und Organisationen den Anlass zum Deponieren ihrer Forderungen, vor allem zum Thema Gewaltschutz. Nicht ohne Grund: Seit Beginn des Jahres wurden in Österreich bereits sechs Frauen getötet, im vergangenen Jahr waren es 34.

In Ausland | 07.03.2020 05:00

Als Frauenministerin will sich Susanne Raab (ÖVP) dafür einsetzen, die Selbstbestimmung der Frau in der Gesellschaft zu verankern. Frauen sollten nicht in Schubladen gesteckt werden und jedes Lebensmodell wählen können, das sie wollen. Die Politik müsse dafür die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, nimmt sie sich selbst in die Pflicht. Eine Ausweitung von Frauenquoten hält Raab nicht für nötig.

In Ausland | 06.03.2020 14:21

Der Internationale Frauentag am kommenden Sonntag bietet für Parteien und Organisationen einen Anlass, um auf Forderungen und Anliegen aufmerksam zu machen. Die ÖVP pochte am Freitag auf die finanzielle Unabhängigkeit von Frauen, die Grünen lobten die im Regierungsprogramm angekündigte Frauenquote. Die SPÖ-Frauen erinnerten an ihre Dialogtour zum Thema Arbeit und auch die FPÖ tritt für Frauen ein.

In Ausland | 05.03.2020 12:27

Das Problem der Altersarmut steht für NEOS am Frauentag im Vordergrund. Um allen Frauen ein selbstbestimmtes, unabhängiges Leben im Alter zu ermöglichen, fordern sie automatisches Pensionssplittung. Der Schlüssel dafür sei finanzielle Unabhängigkeit durch Erwerbsarbeit, sagten NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Frauensprecherin Henrike Brandstötter am Donnerstag.

In Ausland | 05.03.2020 12:11

Das Problem der Altersarmut steht für NEOS am Frauentag im Vordergrund. Um allen Frauen ein selbstbestimmtes, unabhängiges Leben im Alter zu ermöglichen, fordern sie automatisches Pensionssplittung. Der Schlüssel dafür sei finanzielle Unabhängigkeit durch Erwerbsarbeit, sagten NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Frauensprecherin Henrike Brandstötter am Donnerstag.