Schlagworte für Politik

Schlagwort Politik

In Ausland | 09.08.2020 09:21

Pamela Rendi-Wagner wird die SPÖ in die nächste Nationalratswahl führen - zumindest wenn es nach Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer geht. Sollte die Bundesparteichefin beim Bundesparteitag im kommenden Jahr erneut zur Vorsitzenden gewählt werden, müsse dies "selbstverständlich" auch die Spitzenkandidatur bei der Nationalratswahl im Jahr 2024 bedeuten, erklärte Dornauer im APA-Sommerinterview.

In Ausland | 05.08.2020 14:48

Im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) hat der Hauptangeklagte den tödlichen Schuss auf den Politiker gestanden.

In Ausland | 03.08.2020 11:00

Seit viereinhalb Monaten bestimmt die Coronakrise die Lage am Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen und Schulungsteilnehmer lag Ende Juli im Vorjahresvergleich um 33 Prozent höher. 432.539 Personen waren arbeitslos gemeldet oder in Schulung, das sind um 107.333 mehr als im Vorjahresmonat. Der coronabedingte Höchststand wurde Mitte April mit 588.000 Betroffenen erreicht.

In Ausland | 27.07.2020 11:30

Die Sport Austria Finals als eine Art Gipfeltreffen des heimischen Sommersports werden von 3. bis 6. Juni 2021 - organisiert von Sport Austria (Bundes-Sportorganisation) - in Graz stattfinden, so Präsident Hans Niessl und Sportminister Werner Kogler (Grüne) am Montag in Graz. Bei dem Sportereignis werden mindestens 18 Sportverbände mit rund 3.000 Athleten dabei sein.

In Ausland | 25.07.2020 06:00

Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) geht nicht davon aus, dass die EU Einwände gegen das geplante Gesetz zur Plattformverantwortlichkeit erheben wird. Geht es nach der Regierungs-Initiative gegen Hass im Netz, sollen Online-Plattformen künftig potenziell rechtswidrige Inhalte rascher löschen. Das Vorhaben muss aber erst bei der EU-Kommission notifiziert, also beglaubigt werden.

In Ausland | 18.07.2020 10:49

Die Schwester des in Gerasdorf bei Wien ermordeten tschetschenischen Exil-Bloggers Mamichan U. alias Martin B. fordert in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "profil" ein konsequenteres Vorgehen gegen in Österreich lebende "Agenten" der tschetschenischen Regierung.

In Ausland | 08.07.2020 11:20

Angesichts steigender Corona-Infektionen durch Auslandsrückkehrer verhängt die österreichische Regierung weitere Reisewarnungen und verschärft die Grenzkontrollen im Osten.

In Ausland | 03.07.2020 11:32

Die französische Regierung unter Premierminister Édouard Philippe (49) ist geschlossen zurückgetreten. Das teilte der Präsidentenpalast am Freitag in Paris mit. Philippe habe bei Präsident Emmanuel Macron den Rücktritt eingereicht, dieser habe ihn angenommen. Der Schritt wurde erwartet, weil Präsident Macron nach dem Debakel seines Lagers bei den Kommunalwahlen seine Politik neu ausrichten will.

In Ausland | 03.07.2020 06:29

In den USA ist das Coronavirus weiter auf dem Vormarsch. Binnen eines Tages wurden über 55.000 Neuinfektionen festgestellt. Das ist der weltweit höchste jemals gemeldete tägliche Anstieg. Am späten Donnerstag wurden 55.274 neue Fälle registriert. Bisher lag der Rekord in Brasilien, das am 19. Juni 54.771 Neuinfektionen bekanntgab.

In Ausland | 21.06.2020 12:26

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stellt Lockerungen für Mannschafts- und Kontaktsportarten im Freien ab 1. Juli in Aussicht. Allerdings werde dieser Schritt noch verhandelt, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Dass die Gerichte viele Strafen aufgrund der Coronagesetze aufheben könnten, glaubt er nicht. Die Kommunikation der ÖVP-Grünen-Regierung nach Aufkommen der Krise verteidigte er.

In Ausland | 10.06.2020 11:03

Mehr als 34 Jahre nach dem Mord an dem schwedischen Regierungschef Olof Palme hat die Staatsanwaltschaft einen Hauptverdächtigen benannt und die Ermittlungen in dem Fall eingestellt. Als mutmaßlicher Täter sei der Schwede Stig Engström ausgemacht worden, sagte der leitende Staatsanwalt Krister Petersson am Mittwoch. Der Verdächtige ist bereits im Jahr 2000 verstorben.

In Ausland | 09.06.2020 20:57

Nach dem "Widerwärtiges Luder"-Sager des Tiroler LHStv. Josef Geisler (ÖVP) gegenüber der WWF-Vertreterin Marianne Götsch ist es am Dienstag in Innsbruck zu einem Treffen der beiden gekommen. Geisler entschuldigte sich dabei erneut. "Ich werde die Causa zum Anlass nehmen, mich zu bessern", sagte er im Anschluss der APA. Götsch will indes den Fokus auf die inhaltlichen Anliegen des WWF lenken. 

In Ausland | 09.06.2020 13:32

Nach dem "Widerwärtiges Luder"-Sager ist es Dienstagfrüh in Innsbruck zu einem Gespräch zwischen dem schwer unter Beschuss geratenen Tiroler ÖVP-LHStv. Josef Geisler und WWF-Aktivistin Marianne Götsch gekommen. Geisler entschuldigte sich dabei erneut. "Ich werde die Causa zum Anlass nehmen, mich zu bessern", sagte er im Anschluss der APA. Götsch will indes den Fokus auf die inhaltlichen Anliegen des WWF lenken. 

In Ausland | 03.06.2020 15:22

Österreich hat bisher den überwiegenden Teil der Empfehlungen der Antikorruptions-Staatengruppe des Europarats (GRECO) bezüglich Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten nicht umgesetzt. Das geht aus dem Jahresbericht des Gremiums hervor, das am Mittwoch veröffentlicht wurde.