Schlagworte für Politische Bewegungen

Schlagwort Politische Bewegungen

In Ausland | 18.01.2021 13:22

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat sich am Montag gegen ein fixes End-Datum des Lockdowns ausgesprochen. "Das Virus kennt keinen Terminkalender", sagte sie.

In Ausland | 16.01.2021 15:43

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet wird neuer CDU-Chef. Er setzte sich am Samstag beim Online-Parteitag der deutschen Christdemokraten im 2. Wahlgang gegen Ex-Unions-Fraktionschef Friedrich Merz durch. Laschet kam auf 521 der abgegebenen 991 Delegiertenstimmen, Merz auf 466. Laschet sagte nach seiner Wahl, er werde alles dafür tun, dass die CDU die kommenden Landtagswahlen erfolgreich besteht und nach der Bundestagswahl die Union den nächsten Kanzler stellt.

In Ausland | 16.01.2021 11:20

Im Kampf um den CDU-Vorsitz gibt es auf dem digitalen Parteitag eine Stichwahl zwischen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet. Im ersten Wahlgang bekam am Samstag keiner der drei Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit. Der Außenpolitiker Norbert Röttgen belegte den dritten Platz und ist damit aus dem Rennen um den Chefsessel der deutschen Christdemokraten.

In Ausland | 16.01.2021 05:05

Nach knapp einjähriger Hängepartie wählt die deutsche CDU am Samstag (9.30 Uhr) auf einem Online-Parteitag einen neuen Vorsitzenden. Neben dem Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet kandidieren Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Ex-Umweltminister Norbert Röttgen. Es wird damit gerechnet, dass keiner der Kandidaten schon im ersten Wahlgang die dann nötige absolute Mehrheit erhält und dass direkt im Anschluss ein zweiter Wahlgang notwendig wird.

In Ausland | 14.01.2021 12:29

Den ersten Auftritt im Nationalrat hatte am Donnerstag der neue Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP). Die Debatte zu seiner Präsentation verlief ziemlich kontroversiell - denn die Opposition nützte sie für viel Kritik, nicht nur an der Arbeitsmarktpolitik, sondern am gesamten Corona-Krisenmanagement der Regierung. Kocher trat mit dem "Appell an alle" an, sich auch im Sinn der Erholung des Arbeitsmarktes an die Infektionsregeln zu halten, und plädierte fürs Impfen.

Politik | 12.01.2021 11:40

Burgenlands Grüne haben sich am Dienstag klar gegen den von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ins Auge gefassten Standort für den Neubau eines Krankenhauses in Gols (Bezirk Neusiedl am See) ausgesprochen.

Politik | 08.01.2021 14:12

Der Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist am Freitag erneut am Kehlkopf operiert worden. Der Eingriff sei zur Zufriedenheit der Ärzte verlaufen, hieß es danach gegenüber der APA. Um den Genesungsprozess nicht zu gefährden, brauche der Landeshauptmann nun absolute Ruhe.

In Ausland | 06.01.2021 13:23

Die SPÖ sieht die Corona-Impfaktion durch "das Chaos, das Zögern und die Pannen" der türkis-grünen Regierung gefährdet und wird daher am morgigen Donnerstag eine Sondersitzung des Nationalrats beantragen. Für SPÖ-Partei- und -Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist das Vorgehen der Regierung "fahrlässig". Auch FPÖ kritisiert "Versagen" der Regierung bei "Impfchaos".

In Ausland | 05.01.2021 11:48

Die SPÖ ist vom türkis-grünen Corona-Krisenmanagement enttäuscht und besorgt angesichts einer halben Million Arbeitslosen. Die Regierung habe zu wenig getan, um die coronabedingte Arbeitslosigkeit zu dämpfen, attestierten Vize-Klubchef Jörg Leichtfried und Sozialsprecher Josef Muchitsch bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Auch aus medizinischer Sicht habe die Regierung zahlreiche Versäumnisse verschuldet. So sei Österreich viel zu langsam beim Impfen, befand Leichtfried.

In Ausland | 03.01.2021 16:12

Die türkis-grüne Bundesregierung dürfte mit ihrem Vorhaben scheitern, durch "Freitesten" ein persönliches Corona-Lockdown-Ende per 18. Jänner zu ermöglichen. Nach der FPÖ machten am Sonntag auch SPÖ und NEOS klar, dass sie das Vorhaben im Bundesrat blockieren wollen. Ein rechtzeitiges Inkrafttreten wäre damit unmöglich, zumal die FPÖ zu einem akkordierten Vorgehen aufrief. Die Volkspartei wertete all das als "destruktive Fundamentalopposition".

Politik | 02.01.2021 16:45

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) unterzieht sich ab Montag einer Nachuntersuchung aufgrund seiner Stimmband-Operation im vergangenen März.