Schlagworte für Politische Abläufe

Schlagwort Politische Abläufe

Politik | 08.03.2017 11:40

Das von der NÖ Ärztekammer initiierte Volksbegehren "SOS Medizin" hat 26.811 Unterstützungserklärungen erreicht. Dieses vorläufige Ergebnis hat Präsident Christoph Reisner am Mittwoch in einem Pressegespräch in Wien genannt.

Politik | 07.03.2017 11:33

Der für Wahlen zuständige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) empfiehlt aus Datenschutzgründen bei Wahlkarten ein drittes Kuvert. Ein solches zusätzliches, anonymes Überkuvert gibt es bereits bei Wahlen im Burgenland und in Niederösterreich.

In Ausland | 06.03.2017 05:58

Frankreichs Konservative ringen um einen Ausweg aus der politischen Krise um ihren Präsidentschaftskandidaten Francois Fillon. Dieser hatte Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen am Sonntag erneut zurückgewiesen und betont, dass ihn niemand an seiner Kandidatur für das Präsidentenamt hindern könne.

In Ausland | 24.02.2017 05:16

Nicht der Opernball war Donnerstagabend der Medienaufmacher, sondern die traurige Nachricht, dass Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) ihrem Krebsleiden erlegen ist. Die 53-jährige Gewerkschafterin und ausgebildete Ärztin starb in einem Wiener Spital.

In Ausland | 23.02.2017 11:42

Zu einer einigermaßen pikanten Begegnung ist es heute im Rahmen der Antrittsgespräche von Bundespräsident Alexander Van der Bellen gekommen. Sein heutiger Gast in der Hofburg war der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ), mit dem er sich ein Jahr lang um das höchste Amt im Staat gematcht hatte.

In Ausland | 28.01.2017 17:47

Der neue Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist zuversichtlich, dass die Koalition hält und es nicht zu unmittelbaren Neuwahlen kommt. Das erklärte er in Interviews mit der Tageszeitung "Österreich" und der ORF-"Zeit im Bild". Van der Bellen geht davon aus, dass die derzeit laufenden Verhandlungen "in ganz wesentlichen Punkten zu einem Ergebnis kommen".

In Ausland | 21.01.2017 12:34

Mitinitiator Thumpser: Mit 39.742 anerkannten Unterstützungserklärungen "Grundstock für ein erfolgreiches Volksbegehren" gelegt - Eintragung von 23. bis 30. Jänner möglich

Politik | 28.12.2016 13:15

Die frühere OGH-Präsidentin und Bundespräsidentschaftskandidatin Irmgard Griss hat ein neues Projekt. Sie besucht Bürger zu Hause am Küchentisch.

In Ausland | 23.12.2016 11:47

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger, hat die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl am Freitag verteidigt. In seiner ersten Pressekonferenz seit der umstrittenen Entscheidung bezeichnete Holzinger das Urteil als "alternativlos". Die Rechtsprechung sei "gut überlegt und gut begründet".

Politik | 23.12.2016 08:37

Alexander Van der Bellen ist fix der achte gewählte Bundespräsident Österreichs. Die Anfechtungsfrist für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl - die bis Donnerstag Mitternacht lief - ist verstrichen, ohne dass einer der beiden Kandidaten sich an den Verfassungsgerichtshof gewandt hat.

In Ausland | 22.12.2016 11:47

Die Frist für die Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahl vom 4. Dezember endet um Mitternacht. Danach ist das Ergebnis fix. Bisher ist erwartungsgemäß keine Anfechtung eingelangt. Sowohl FPÖ und die Grünen hatten eine solche ausgeschlossen.

Politik | 06.12.2016 15:53

Alexander Van der Bellen steht endgültig als neuer Bundespräsident fest. Mit der Auszählung der Briefwahl-Stimmen, die Dienstagvormittag abgeschlossen wurde, baute er den Vorsprung gegenüber seinem Kontrahenten Norbert Hofer noch einmal deutlich aus und kam auf knapp 54 Prozent.