Schlagworte für Politische Bewegungen

Schlagwort Politische Bewegungen

In Ausland | 19.10.2019 13:29

Die FPÖ hat nicht nur die Facebook-Seite ihres Ex-Parteichefs Heinz-Christian Strache offline genommen, sondern auch jene seiner Frau Philippa. Der frühere FP-Obmann deutete indessen eine Rückkehr in die Politik an. "Jedes Ende ist ein neuer Anfang. Keine Sorge, ich komme nicht nur auf der Facebookfanseite wieder", schrieb Strache am Samstag auf seiner privaten Facebook-Seite.

In Ausland | 19.10.2019 13:46

ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz hat am Samstag beim Landesparteitag der burgenländischen Volkspartei die Delegierten in Sachen Regierungsbildung "um etwas Geduld" gebeten: "Wir werden sicherlich die nächsten Wochen noch brauchen, um in einer Sondierungsphase auszuwählen, mit wem es Sinn macht, in Koalitionsverhandlungen zu starten. Und das ist dann auch noch keine Garantie", sagte Kurz.

In Ausland | 19.10.2019 01:03

Die FPÖ hat Freitagnacht die Facebook-Seite ihres früheren Parteichefs Heinz-Christian Strache deaktiviert. Damit ist der Account, der zuletzt noch 786.000 Fans hatte, vorerst nicht mehr erreichbar. Die von Strache geforderte Herausgabe der Administratorenrechte für die Seite verweigert die FPÖ. Damit dürfte der Konflikt ein Fall für die Gerichte werden.

In Ausland | 18.10.2019 13:07

Der Parlamentsklub der Liste JETZT, die den Wiedereinzug bei der Nationalratswahl nicht geschafft hat, hat am Freitag seine letzte Pressekonferenz abgehalten. Am Podium saßen die beiden Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sowie der Abgeordnete Alfred Noll, Parteigründer Peter Pilz nahm nicht teil. Rossmann kündigte an, dass JETZT 1,4 Mio. Euro an Klubfinanzierung zurückzahlen wird.

Politik | 16.10.2019 14:11

Die FPÖ hat am Mittwoch ihre Landesliste für die Landtagswahl am 26. Jänner 2020 vorgestellt. Die Liste sei so gestaltet, dass "das bewährte Team" mit zusätzlichen Kräften in die Landtagswahl ziehe, begründete Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz, der auf Platz eins antritt, die Kandidatenauswahl. Bei der Listenreihung habe man ein starkes Gewicht auf Sicherheit gelegt.

Politik | 16.10.2019 16:36

Der Burgenländische Landtag fasst am Donnerstag auf Antrag der SPÖ-FPÖ-Koalition den Beschluss zur vorzeitigen Beendigung der 21. Gesetzgebungsperiode. Damit wird der Weg frei in Richtung der bereits für 26. Jänner angekündigten Landtagswahl. Auch nach der Auflösung arbeite der Landtag mit Sondersitzungen entsprechend dem bisherigen Terminplan weiter, betonten die Regierungsparteien am Mittwoch.

In Ausland | 16.10.2019 10:43

Vor dem Beginn möglicher Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP hat die künftige Grüne Abgeordnete Sigrid Maurer nicht nur FPÖ-Chef Norbert Hofer sondern auch ÖVP-Obmann Sebastian Kurz kritisiert. Bezüglich der Warnungen vor einer Innenministerin Maurer sagte sie in der Gratiszeitung "Heute": "Kurz und Hofer bespielen damit den bestehenden Hass, der immer wieder auf mich hereinbricht."

In Ausland | 16.10.2019 09:34

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hat am Mittwoch das Innenministerium für die Freiheitlichen reklamiert, sollte es doch zu Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP kommen. Es sei für ihn "unvorstellbar", dass das Ressort an die Volkspartei gehe und einen Unabhängigen für das Amt müsse man ihm erst einmal zeigen: "Den gibt es nicht", so der frühere Innenminister vor der Präsidiale.

In Ausland | 15.10.2019 16:41

Philippa Strache, Frau des früheren FPÖ-Chefs, wird erst kommende Woche entscheiden, ob sie das ihr zustehende Nationalratsmandat der FPÖ auch annehmen wird.

In Ausland | 14.10.2019 11:21

Der neue grüne Nationalratsklub ist am Montag erstmals nach der Wahl zu einem Arbeitstreffen zusammengekommen. Er ist um zwei Köpfe größer, aber auch weiblicher denn je: 15 der 26 Mandatare sind Frauen, ein Höchstwert, wie Bundessprecher Werner Kogler zu Beginn der Sitzung zufrieden verkündete. Mehr als ein Viertel der Abgeordneten hat zudem migrantische Wurzeln.