Schlagworte für Politische Bewegungen

Schlagwort Politische Bewegungen

In Ausland | 16.10.2020 14:48

Der Parteichef der Wiener SPÖ, Bürgermeister Michael Ludwig, hat am Freitag angekündigt, am Montag mit den Sondierungsgesprächen über die künftige Stadtregierung zu beginnen.

In Ausland | 16.10.2020 13:03

Wenige Tage vor dem Start der Verhandlungen zur Pflegereform am 20. Oktober hat am Freitag die ÖVP ihre Vorstellungen präsentiert. Klubobmann August Wöginger, der gemeinsam mit Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) die Gespräche führen wird, stellte in Linz "Grundprinzipien" seiner Partei vor. So will Türkis u.a. einen Pflege-Daheim-Bonus, Finanzierungsströme bündeln, wobei der Pflegefonds ein "gute Grundlage" sei, sowie die Einführung der Pflegelehre.

Politik | 16.10.2020 13:17

Alexander Petschnig, der nach dem Rückzug von Norbert Hofer seit Donnerstagabend designierter Landesparteiobmann der FPÖ Burgenland ist, hat am Freitag offen gelassen, ob er sich beim außerordentlichen Landesparteitag, der nun innerhalb eines Monats stattfinden muss, tatsächlich der Wahl zum Vorsitzenden stellen wird. Manfred Haidinger wurde von Hofer noch aus der Partei ausgeschlossen.

In Ausland | 15.10.2020 22:36

Neue Chat-Protokolle zwischen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und weiteren ehemaligen und aktuellen FPÖ-Parteigranden deuten auf Posten-Absprachen hin - etwa rund um die Bestellung des Immobilienunternehmers Siegfried Stieglitz zum Aufsichtsratsvorsitzenden der ASFINAG. Die dem Nachrichtenmagazin "profil" vorliegenden Chats lassen auch den Schluss zu, dass es Absprachen mit der ÖVP betreffend von Posten-Besetzungen im ORF gegeben hat.

Politik | 15.10.2020 12:59

Der burgenländische Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag die Biowende beim Schulessen in Pflichtschulen beschlossen. Bis Ende 2021 solle verpflichtend eine Bioquote von 50 Prozent und bis Ende 2024 eine Bioquote von 100 Prozent erreicht werden, betonte Bildungslandesrätin Daniela Winkler (SPÖ). Zustimmung dazu kam von FPÖ und Grünen. Die ÖVP kritisierte, dass das zu kurzfristig gedacht sei und man stattdessen der Regionalität der Lebensmittel den Vorrang geben solle.

In Ausland | 15.10.2020 12:31

Die grüne Parteichefin und Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein hat am Donnerstag klar gemacht, dass es eine Neuauflage der rot-grünen Koalition nur mit ihr geben werde. Ein Rückzug ihrerseits "steht überhaupt nicht zur Diskussion", sagte sie in einer Pressekonferenz. Damit nahm sie zu ersten Gerüchten Stellung, wonach sich die SPÖ zwar eine Weiterführung der Zusammenarbeit vorstellen könne - allerdings nur ohne Hebein.

In Ausland | 15.10.2020 12:11

Die Partei des einstigen FPÖ-Chefs und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache, das Team HC Strache, bereitet ihr Antreten bei der Landtagswahl in Oberösterreich vor. Strache skizzierte am Donnerstag in einer Pressekonferenz den Fahrplan dafür. Der Kredit eines oberösterreichischen Unternehmers, der ihm Unterstützung angeboten habe, werde "auf alle Fälle über eine Million Euro" ausmachen, verriet er. Die Identität der Person bleibt jedoch geheim. Die oö. FPÖ reagierte gelassen.

In Ausland | 14.10.2020 17:02

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Mittwoch im Nationalrat bei der Beantwortung der "Dringlichen Anfrage" der NEOS zum Corona-Management der Bundesregierung und zur Causa Ischgl Fehler eingeräumt.

In Ausland | 14.10.2020 11:14

Die NEOS wollen am Mittwoch das Corona-Management der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Tiroler Skiort Ischgl im Parlament diskutieren.

In Ausland | 12.10.2020 13:16

Wien hat gewählt, die SPÖ ist die große Siegerin, ein Debakel fuhr die FPÖ ein. Das genaue Ergebnis wird aber vermutlich erst am Dienstag nach Auszählung der Briefwahlstimmen vorliegen. Die Parteien lassen sich daher auch mit den Gremiensitzungen Zeit. Bei der FPÖ wurden personelle Konsequenzen bis dato zwar ausgeschlossen. FPÖ-NÖ-Chef Udo Landbauer ließ jedoch anklingen, dass man "in der Gesamtheit nicht wie bisher weitermachen" werde können.