Schlagworte für Regionalpolitik

Schlagwort Regionalpolitik

In Ausland | 20.05.2020 18:42

Die FPÖ Wien hat am Mittwochnachmittag auf dem Heldenplatz gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstriert. Dem Aufruf kamen laut Polizei rund 500 Personen nach.

In Ausland | 19.05.2020 09:34

Eine am Wochenende veröffentliche Stellungnahme des Landes Tirol, die als Reaktion auf einen Artikel des Nachrichtenmagazins "profil" erfolgte, hat nun für Unmut beim Regierungspartner gesorgt. Grünen-Klubobmann Gebi Mair kritisierte die Aussendung gegenüber dem ORF Tirol - die Grünen seien nicht eingebunden gewesen. Laut "profil"-Artikel habe das Land gegen einen Ministeriums-Erlass verstoßen.

In Ausland | 15.05.2020 14:55

Heinz-Christian Strache hat wieder ein Ruder in der Hand. Ziemlich genau ein Jahr nach Ibiza übernahm der als FPÖ-Chef und Vizekanzler gefallene 51-Jährige am Freitag die aus der FPÖ-Wien entstandene Bewegung DAÖ, die sich nun "Team HC Strache, Allianz für Österreich" nennt. Um sich versammelt hat Strache eine Truppe aus Altblauen. Der neueste Zugang ist der Ex-FPÖ-Abgeordnete Christian Höbart.

In Ausland | 15.05.2020 11:40

Mit Christian Höbart hat Heinz-Christian Strache den bisher prominentesten Neuzugang aus dem freiheitlichen Lager geangelt. Immerhin saß der 44-Jährige für die FPÖ über ein Jahrzehnt im Nationalrat und war geschäftsführender Obmann der niederösterreichischen Blauen.

In Ausland | 15.05.2020 10:54

Ziemlich genau ein Jahr nach Ausbruch der Ibiza-Affäre wurde der Hauptdarsteller des Ibiza-Videos, Heinz-Christian Strache, wieder Chef einer Partei. Er übernahm von DAÖ-Obmann Karl Baron die aus der FPÖ entstandene Bewegung, die sich nun in "Team HC Strache, Allianz für Österreich" umbenennt. "Konkurrenz belebt immer", so Strache, der das Team als "neue, moderne Bewegung" bezeichnete.

In Ausland | 15.05.2020 04:30

Am Freitag tagt in Linz die Landeshauptleutekonferenz unter dem Vorsitz von Oberösterreichs Landeschef Thomas Stelzer. Sie findet nicht wie etwa die Finanzreferentenkonferenz vor Kurzem im Web, sondern als persönliches Treffen in den Redoutensälen statt, wo man ausreichend Platz hat, um Abstandsregeln und Schutzmaßnahmen umzusetzen. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP) wird erwartet.

In Ausland | 14.05.2020 09:46

Der ehemalige Richter Josef Geisler zieht sich als Vorsitzender der Untersuchungskommission zur Aufarbeitung des Corona-Krisenmanagements in Tirol zurück, wie am Donnerstag mehrere Abgeordnete der APA vor der Landtagssitzung mitgeteilt haben. Ronald Rohrer, Verfahrensrichter im Eurofighter-U-Ausschuss und ehemaliger Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, wird den alleinigen Vorsitz übernehmen.

In Ausland | 11.05.2020 15:06

Der frühere FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache wird zur Präsentation seiner neuen Partei kommenden Freitag wieder in die Sofiensäle laden - also dorthin, wo er im Jänner seinen ersten Auftritt nach der Ibiza-Affäre absolviert hatte. Das berichtet die "Kleine Zeitung". Strache hat Ende April angekündigt, am 15. Mai seine neue, österreichweite Bürgerbewegung zu präsentieren.

Politik | 06.04.2020 13:50

Nach dem Parteiaustritt von Bezirksfunktionären der FPÖ Oberpullendorf will der nunmehrige Ex-FPÖ-Bezirksparteiobmann und neue DAÖ-Landessprecher Herbert Adelmann im Burgenland rasch Strukturen aufbauen, sagte er am Montag im Gespräch mit der APA. Bis zur Gemeinderatswahl 2022 wolle man organisatorisch aufgestellt sein wie derzeit die FPÖ.

In Ausland | 17.03.2020 11:32

Der steirische Landtag hat am Dienstag in einer Sondersitzung die Verlegung der ursprünglich für kommenden Sonntag, den 22. März geplanten Gemeinderatswahlen beschlossen. Dazu wurde einstimmig das entsprechende Landesgesetz novelliert. Darauf einigten sich alle sechs Landtagsparteien aus ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ und NEOS. Begründet wurde dies mit den Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus.

In Ausland | 14.03.2020 06:10

Genau 33.480 von 804.095 Wahlberechtigten bei der steirischen Gemeinderatswahl haben am Freitag den vorgezogenen Wahltag genutzt. Das entspricht einer Beteiligung von 4,16 Prozent. 2015 haben 48.379 Steirer von der Möglichkeit der vorgezogenen Stimmabgabe Gebrauch gemacht, 6,04 Prozent der Wahlberechtigten. Eine geringere Wahlbeteiligung wegen des Coronavirus war schon zuvor befürchtet worden.

In Ausland | 12.03.2020 15:28

Die Steiermark verschiebt aufgrund der Entwicklungen rund um das Coronavirus die für 22. März angesetzten Gemeinderatswahlen. Dies teilten LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und LHStv. Anton Lang (SPÖ) am Donnerstagnachmittag mit. Zuvor hatte die Regierung mit den Spitzen von steirischem Städte- und Gemeindebund beraten. Auch Vorarlberg verschiebt seine Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen.

Politik | 09.03.2020 14:25

Im burgenländischen Frauenkirchen hat am Montag der Rathausklub der SPÖ in Wien getagt. Die Veranstaltung in der St. Martins Therme stand unter dem Motto "Zusammen sind wir erfolgreicher".

In Ausland | 05.03.2020 13:23

Die Förderungen der EU wirken sich in Österreich positiv aus. Die regionalen wirtschaftlichen Unterschiede haben seit dem EU-Beitritt 1995 abgenommen, die Förderungen flossen vor allem in strukturschwache Regionen und dort gab es positive Effekte bei Beschäftigung und Steueraufkommen. Zu diesem Schluss kommt eine ausführliche Wifo-Analyse im Auftrag der Raumordnungskonferenz (ÖROK).