Schlagworte für SPÖ

Schlagwort SPÖ

Oberpullendorf | 06.04.2019 14:06

Der frühere Verteidigungsminister und Ex-Landesrat Norbert Darabos ist am Samstag von Landesrat Heinrich Dorner als SPÖ-Bezirksparteivorsitzender seines Heimatbezirks Oberpullendorf abgelöst worden.

In Ausland | 05.04.2019 10:28

Die SPÖ hat sich in ihrer ersten Plakatkampagne zur EU-Wahl gegen rechtsextreme Parteien eingeschossen. "Europäisch oder identitär?" lautet einer der Slogans auf Plakaten, die Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda und Spitzenkandidat Andreas Schieder am Freitag präsentierten. Zudem forderte Schieder ein europaweites Verbotsgesetz gegen rechtsextreme Parteien.

In Ausland | 05.04.2019 08:46

Die SPÖ will einen Rechtsextremismus-Beirat einrichten, dem neben parteiinternen auch externe Experten angehören sollen. Angedacht sind etwa Vertreter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW), des Mauthausen-Komitees oder von ZARA, teilte die Partei mit. Der Beirat soll noch im April seine Arbeit aufnehmen und einen Rechtsextremismus-Bericht erstellen.

In Ausland | 04.04.2019 12:58

Die SPÖ tauscht Volksanwalt Günther Kräuter durch den Leitenden ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz aus. Das bestätigte Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner in einer schriftlichen Stellungnahme der APA.

In Ausland | 31.03.2019 11:20

Die SPÖ macht sich Sorgen um eine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums und fordert von der Regierung Gegenmaßnahmen ein. Sie solle "so bald wie möglich ein Konjunkturpaket auf den Weg bringen, um dem abflauenden Wirtschaftswachstum rechtzeitig entgegenzutreten", heißt es in einem "Paket zur Stärkung von Wirtschaft und Beschäftigung" der SPÖ, das am Sonntag vorgestellt wurde.

In Ausland | 26.03.2019 11:16

Die SPÖ will das Pflege-Thema prominent im Nationalrat besprechen und bringt deshalb am Mittwoch einen Dringlichen Antrag dazu ein. "Im Alter und bei Krankheit gut gepflegt zu werden, darf keine Frage des Vermögens sein", pochte Vizeklubchef Jörg Leichtfried am Dienstag "vehement" auf eine staatliche Finanzierung des Pflegesystems.

Politik | 25.03.2019 14:03

Völlig konträr ist am Montag der von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Soziallandesrat Christian Illedits (beide SPÖ) präsentierte "Zukunftsplan Pflege" aufgenommen worden: Während die ÖVP den Vorschlag als "riesige Enttäuschung" wertete, sprach man bei der SPÖ von einem "sozialen Meilenstein". Der Koalitionspartner FPÖ erkannte im Konzept Anlehnungen an sein Modell der Pflegegenossenschaft.

In Ausland | 14.03.2019 15:44

Die SPÖ hat den Regierungsplänen zu einer Sicherungshaft auch im direkten Gespräch eine Absage erteilt. Man werde nicht für Verfassungsänderungen, welche die persönliche Freiheit einschränken, zur Verfügung stehen, sagte der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried nach einem Treffen mit den Klubobleuten August Wöginger (ÖVP) und Walter Rosenkranz (FPÖ) am Donnerstag.

Oberwart | 11.03.2019 15:23

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) strebt an, die Pflege im Burgenland künftig nur mehr auf gemeinnütziger Basis zu organisieren. Überlegt werde, pflegenden Angehörigen ein Beschäftigungsverhältnis zu ermöglichen, erläuterte Doskozil am Montag anlässlich einer Klausur der SPÖ Burgenland in Bad Tatzmannsdorf vor Journalisten.

Politik | 12.03.2019 09:38

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) tritt dafür ein, IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Es sei dabei "vollkommen irrelevant", ob es sich um die einzige Staatsbürgerschaft handle oder der Betroffene Doppelstaatsbürger sei, sagte Doskozil am Rande einer Klausur der SPÖ Burgenland in Bad Tatzmannsdorf und bestätigte damit einen Bericht der Tageszeitung "Österreich."

In Ausland | 08.03.2019 14:02

Es ist ein Comeback: Die Wiener SPÖ trifft sich kommende Woche wieder zur Klubtagung im Burgenland - nachdem das Event zuletzt einige Jahre in Wien gastiert hat. Das Treffen findet am 14. und 15. März in der "St. Martins Therme und Lodge" in Frauenkirchen statt. Zum Auftakt sind interne Workshops vorgesehen, am zweiten Tag wird dann Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner das Wort ergreifen.

Neusiedl | 08.03.2019 13:25

Es ist ein Comeback: Die Wiener SPÖ trifft sich kommende Woche wieder zur Klubtagung im Burgenland - nachdem das Event zuletzt einige Jahre in Wien gastiert hat. Das Treffen findet am 14. und 15. März in der "St. Martins Therme und Lodge" in Frauenkirchen statt. Zum Auftakt sind interne Workshops vorgesehen, am zweiten Tag wird dann Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner das Wort ergreifen.