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Schlagwort SPÖ

In Ausland | 02.04.2020 12:04

Die SPÖ wird in der Nationalratssitzung am Freitag zahlreiche Anträge einbringen. Die Sozialdemokraten fordern unter anderem einen Krisenüberbrückungsfonds für Arbeitnehmer analog zum Härtefonds für Unternehmer, eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, Gesetze gegen Wucher und ein Verbot von Boni- und Dividenden-Zahlungen, wie Vizeklubobmann Jörg Leichtfried am Donnerstag erklärte.

In Ausland | 02.04.2020 06:00

Wer in der SPÖ noch mitentscheiden will, ob Pamela Rendi-Wagner Vorsitzende bleiben soll, hat dafür nur mehr heute bis 23.59 Uhr Zeit. Freilich wird man im Anschluss noch längere Zeit nicht wissen, was das Parteivolk beschlossen hat. Denn wegen des Corona-Krise bleiben die Fragebogen vorerst unter Verschluss und werden auch nicht ausgezählt.

In Ausland | 30.03.2020 10:58

Die Wiener SPÖ sagt angesichts der Coronavirus-Krise den traditionellen Maiaufmarsch ab. Die Großveranstaltung am 1. Mai mit der abschließenden Kundgebung am Rathausplatz wird heuer nicht stattfinden. Das teilte die Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ, Barbara Novak, am Montag mit.

In Ausland | 30.03.2020 08:57

Alarmiert durch die Ankündigungen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bezüglich der Nutzung von Big Data im Kampf gegen das Coronavirus fordert der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Parlament, Jörg Leichtfried (SPÖ), eine Ausschusssitzung. Miteinbezogen werden sollen Verfassungsrechtler, Datenschutzbehörden und Datenschutzexperten.

In Ausland | 30.03.2020 07:00

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner mahnt in der Coronakrise eine "zentrale Übersicht, Planung und Steuerung von Ressourcen" ein. Um die Kontrolle zu bekommen, müssten Ressourcen wie medizinisches Personal, Spitalsbetten, Tests und Beatmungsgeräte aus den Bundesländern zentral erfasst und mit den Corona-Infektionsdaten aus dem elektronischen Meldesystem des Gesundheitsministeriums verknüpft werden.

In Ausland | 25.03.2020 14:38

Die politische Zukunft von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wird noch länger nicht geklärt. Zwar läuft die Mitgliederbefragung wie geplant mit 2. April aus, doch wird danach fürs erste nicht ausgezählt. Denn der Vorstand, der das Ergebnis als erstes zu Gesicht bekommen soll, kann aufgrund seiner Größe wegen der Corona-Restriktionen nicht zusammentreten. Der geplante Zukunftskongress wird verschoben.

In Ausland | 23.03.2020 22:50

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bleibt - trotz Absage des Gesundheitsministers - bei ihrer Forderung nach wesentlich mehr Coronavirus-Tests in Österreich. Sie verwies auf die diesbezügliche Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie die mit umfassenden Tests erreichten Erfolge in Taiwan, Südkorea und Venetien. "Wir müssen diesem Erfolgsprinzip folgen", sagte sie am Montag in der "ZiB2".

In Ausland | 23.03.2020 06:00

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert flächendeckende Tests, um Corona-Infizierte rascher identifizieren und isolieren zu können. Außerdem plädiert sie für eine zentrale Koordination der Beschaffung von Schutzausrüstung für alle Spitäler, aber auch für niedergelassene Ärzte.

In Ausland | 19.03.2020 15:26

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner tritt für ein bundesweit einheitliches Vorgehen bei der Bekämpfung der Coronakrise ein. Bei einer Pressekonferenz Donnerstagmittag appellierte sie, die Zeit bis zu noch höheren Fallzahlen zu nutzen, um vor allem medizinisches und Pflege-Personal zu schützen, damit Ausfälle so gut wie möglich verhindert werden.

Politik | 09.03.2020 14:25

Im burgenländischen Frauenkirchen hat am Montag der Rathausklub der SPÖ in Wien getagt. Die Veranstaltung in der St. Martins Therme stand unter dem Motto "Zusammen sind wir erfolgreicher".