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Schlagwort SPÖ

Güssing | 20.08.2019 13:27

Nach dem ORF-Sommergespräch mit dem FPÖ-Parteivorsitzenden Norbert Hofer gehen die Wogen in der Stinatzer SPÖ hoch.

In Ausland | 20.08.2019 15:59

Der frühere Sozialminister und ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer (SPÖ) ist unerwartet im Alter von 67 Jahren gestorben. Trauerbekundungen reichten von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kanzlerin Brigitte Bierlein über die eigene Partei und die Gewerkschaft bis zu den Vertretern aller politischer Lager. Gewürdigt wurden vor allem Hundstorfers soziales Engagement und Handschlagqualität.

In Ausland | 19.08.2019 11:34

Die SPÖ setzt in ihrer Kampagne für die Nationalratswahl am 29. September auf den Slogan "Menschlichkeit siegt". Plakatiert wird Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner. In der ersten Plakatwelle, die am Montag vor der Parteizentrale in der Löwelstraße präsentiert wurde, setzt die Partei auf die beiden Themen Klima und Arbeit.

In Ausland | 12.08.2019 15:31

Die SPÖ hat im Jahr 2018 insgesamt 747.062,44 Euro an Spenden erhalten. Davon flossen 269.544,74 Euro an die Bundes-, Landes- und Bezirksorganisationen, 477.517,70 Euro kamen über SPÖ-Gemeindeorganisationen in die Kassen der Sozialdemokraten. Diese Zahlen legte die SPÖ am Montag auf ihrer Website (http://go.apa.at/khIj9AjE) offen. Im Jahr 2019 gingen demnach bisher 18.175,25 Euro an Spenden ein.

Politik | 12.08.2019 14:20

Die burgenländische ÖVP fordert mehr Transparenz in der Landespolitik. Sie will eine "gläserne Gesetzgebung", bei der alle Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen veröffentlicht werden.

In Ausland | 03.08.2019 11:47

Die SPÖ schlägt für den Nationalratswahlkampf ein Fairnessabkommen vor. Es soll Transparenz, Sparsam- und Sachlichkeit bringen und von einem Weisenrat überwacht werden, geht aus dem am Samstag vorgelegten Papier hervor. Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda will es in den kommenden Tagen den anderen Parteien zukommen lassen und hofft auf Unterstützung.

In Ausland | 28.07.2019 06:44

Der Vorsitzende des Parteien-Transparenz-Senats im Kanzleramt, Gunther Gruber, kritisiert eine Gesetzeslücke bei der Bestrafung illegaler Parteispenden. Konkret geht es darum, dass für unzulässige Sachspenden zwar die Parteien belangt werden können, nicht aber die jeweils verantwortlichen Funktionäre. "Das Gesetz ist unvollständig", sagt Gruber im Gespräch mit der APA.

In Ausland | 28.07.2019 06:02

Es sei "möglich", dass bei der Nationalratswahl am 29. September die türkis-blaue Mehrheit gebrochen werde, gibt sich Franz Schnabl, Landesvorsitzender der niederösterreichischen Sozialdemokraten, zuversichtlich. SPÖ-Grün-NEOS sei seine Koalitionspräferenz, unterstrich er im Gespräch mit der APA. Türkis-Rot sei unter bestimmten Voraussetzungen denkbar.

In Ausland | 24.07.2019 12:11

Die SPÖ-Abgeordneten Alois Stöger und Petra Bayr haben am Mittwoch in Wien ein Maßnahmenpaket gegen Kinder- und Zwangsarbeit sowie zum Schutz der Menschen- und Umweltrechte präsentiert.