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Schlagwort SPÖ

In Ausland | 21.12.2019 13:35

Die SPÖ prüft rechtliche Schritte, nachdem der ORF Parteichefin Pamela Rendi-Wagner bei einem Interview am Freitag eine verdeckt mitgeschnittene Tonbandaufnahme vorgehalten hatte. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kritisierte sowohl den "Vertrauensbruch" durch den Mitschnitt bei einer Betriebsversammlung im November als auch die Veröffentlichung durch den ORF.

Politik | 17.12.2019 14:22

Die rot-blaue Landesregierung im Burgenland hat am Dienstag in Hinblick auf die Landtagswahl am 26. Jänner zufrieden Bilanz über die Legislaturperiode gezogen.

In Ausland | 16.12.2019 10:05

In der Steiermark stehen die Zeichen nach der Landtagswahl am 24. November auf Einigung: Die alten und neuen Koalitionspartner ÖVP und SPÖ wollen zu Mittag in der Grazer Burg ihre Regierung und ein Programm präsentieren, dies könnte sich aber noch wegen letzter Details und der erforderlichen Absegnung durch die Parteigremien verzögern. Die Gremien tagen vor Mittag.

Politik | 11.12.2019 06:47

Landeshauptmann Doskozil stärkt Rendi-Wagner den Rücken. Inhaltlich und finanziell will man eine Neuaufstellung.

In Ausland | 10.12.2019 15:41

Die SPÖ geht vor der Nationalratssitzung am Mittwoch massiv auf die Grünen los. Weil diese mit der ÖVP verhandelten und die Nationalratsausschüsse noch nicht konstituiert seien, könnten "auch Frauenleben gefährdet werden", stellte Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek am Dienstag in den Raum. Im Plenum will die SPÖ von der Regierung ein Sofortmaßnahmenpaket zum Gewaltschutz verlangen.

In Ausland | 09.12.2019 06:53

Die SPÖ hat für Montag ihre Gremien zusammengetrommelt, um die schwierige Lage der Partei zu beraten. Nachdem die Parteiführung angekündigt hat, mehr als 20 Mitarbeiter zur Kündigung anzumelden, wird nun Präsidium und Vorstand ein Sparbudget vorgelegt, das der finanziell angeschlagenen Partei kommendes Jahr einen ausgeglichen Haushalt ermöglichen soll. Ende 2025 soll die SPÖ schuldenfrei sein.

Politik | 08.12.2019 13:37

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" sein Rezept für die Gesundung der Bundes-SPÖ bekräftigt: Vorerst keine Personaldebatte, sondern sich neu positionieren - und in Opposition bleiben und auch keine ÖVP-Minderheitsregierung unterstützen. Doskozil schloss aus, dass er Vizekanzler werden könnte. Er bleibe im Burgenland.

In Ausland | 07.12.2019 15:31

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ist im Interview mit der Tageszeitung "Österreich" nicht nur Rücktrittsgerüchten entgegen getreten, sie hat auch angekündigt, wieder als Vorsitzende zu kandidieren. "Was mich persönlich betrifft, ist es ganz klar: Der nächste reguläre Parteitag ist 2021. Und da werde ich mich erneut der Wahl stellen", sagte sie - und tadelte die parteiinternen Kritiker.

In Ausland | 07.12.2019 12:57

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) stellte sich am Samstag hinter Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner. Er gehe davon aus, dass sie auch nach der Parteivorstandssitzung am Montag noch Parteichefin ist. Dass er allenfalls bereit wäre, nach Rendis Abgang interimistisch die Leitung zu übernehmen, dementierte Kaiser: Das sei "frei erfunden" und für ihn persönlich nie Thema gewesen.

In Ausland | 05.12.2019 11:59

"In der gegenwärtigen finanziellen Situation, in der es um das Überleben der SPÖ geht, ist klar, dass externe Verträge in dieser Form nicht weiterlaufen können." So begründete SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz den ehestmöglichen Ausstieg aus Beraterverträgen der Partei. Spätestens müsse dies Mitte 2020 geschehen - und es müsse die kostengünstigste Variante gewählt werden.

Politik | 01.12.2019 12:33

"Zwei bis drei" der von der Bundes-SPÖ über die bevorstehende Kündigung informierten Mitarbeiter könnten im Burgenland aufgenommen werden, "wenn es für die Mitarbeiter passt", so der Sprecher von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), Herbert Oschep, am Sonntag zur APA. "Wir sind finanziell gut und solide aufgestellt und wir stehen zu unserer Verantwortung", stellte Oschep fest.