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Schlagwort SPÖ

Politik | 24.02.2012 13:28

Die SPÖ will ihre Abgeordneten Kurt Gartlehner als Telekom-Sprecher des Parlamentsklubs ablösen. Das hat der Fraktionsführer im Korruptions-Untersuchungsausschuss, Hannes Jarolim, am Freitag angekündigt.

Politik | 24.02.2012 13:24

Scharfe Kritik an ÖIAG-Chef Beyrer kommt von der SPÖ. Der rote Fraktionsführer im Korruptions-U-Ausschuss, Jarolim, stößt sich vor allem an der Untätigkeit der staatlichen Industrieholding im Zusammenhang mit dem Einstieg des Investors Ronny Pecik bei der Telekom-Austria.

Kultur Festivals | 20.02.2012 13:18

SPÖ-Finanzstaatssekretär Schieder ist gegen die Pläne von Finanzministerin Fekter für eine steuerliche Entlastung der Familien. Im Gespräch sagte Schieder am Montag, er sei eher "ein Verfechter von Sachleistungen".

Politik | 15.02.2012 18:31

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter fordert in einer Reaktion auf einen Bericht der Wiener Wochenzeitung "Falter" zu Personalnot bei den Ermittlungen gegen Ex-Finanzminister Grasser eine Justizreform.

Politik | 15.02.2012 11:56

Die Regierung plant nun offenbar doch eine Anhebung der Grundsteuer. Konkret sollen die seit Jahrzehnten nicht mehr an den Marktwert angepassten "Einheitswerte", auf deren Grundlage die Steuer berechnet wird, per 1. Jänner 2014 neu bewertet werden.

Politik | 14.02.2012 11:32

Die SPÖ-Frauen gedenken der 2010 verstorbenen Feministin und ersten Frauenministerin Johanna Dohnal mit einer Website, die am Dienstag anlässlich ihres Geburtstags online gestellt wurde.

Politik | 10.02.2012 09:45

Die Bevölkerung stellt der Bundesregierung kurz vor der Präsentation des Sparpakets kein gutes Zeugnis aus: Mehr als jeder zweite Österreicher ist mit ihrer bisherigen Arbeit unzufrieden.

Chronik Gericht | 09.02.2012 13:41

Die interne Untersuchungsbehörde der Polizei, das "Büro für besondere Ermittlungen", hat im Zusammenhang mit der Attacke auf den ehemaligen SPÖ-Fraktionsführer im Bundesrat, Albrecht Konecny, nun gegen mehrere Polizisten eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien eingebracht.

Politik | 09.02.2012 11:59

Das Sparpaket ist praktisch unter Dach und Fach. Am Donnerstag gab es letzte Detailverhandlungen, die Gremien von SPÖ und ÖVP könnten sogar schon am Donnerstagabend, allenfalls am Freitag zusammentreten, um die Beschlüsse abzusegnen, womit einer öffentlichen Präsentation nichts mehr im Wege stünde.

Politik | 30.01.2012 14:03

In scharfen Worten ist Verteidigungsminister Darabos Aussagen von FPÖ-Chef Strache zur Frage eines Denkmals für Wehrmachtsdeserteure entgegengetreten. Strache vertrete ein "verqueres Geschichtsbild" und suche "die Nähe zum äußerst rechten Rand".