Schlagworte für Volksbegehren

Schlagwort Volksbegehren

In Ausland | 09.10.2018 13:26

Während Vertreter der Regierung eine Volksabstimmung über das "Don't smoke"-Volksbegehren ablehnen, plädieren erste Stimmen aus der ÖVP für einen Volksentscheid. Der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl etwa spricht sich für einen "Publikumsjoker" aus. Die SPÖ strebt derweil eine "parteiübergreifende Initiative" für eine Volksabstimmung über ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie an.

In Ausland | 09.10.2018 08:41

Es wird keine Volksabstimmung über das Rauchverbot in der Gastronomie geben. Dies erklärten ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz am Montag bei einem ORF-"Runden Tisch". Sie verwiesen auf ihre Koalitions- bzw. Pakttreue und auf das Regierungsprogramm, das die automatische Abstimmung nach erfolgreichen Volksbegehren erst ab 2022 vorsehe.

In Ausland | 08.10.2018 18:18

Knapp eine halbe Million Österreicher und Österreicherinnen haben das Frauenvolksbegehren unterzeichnet, gab die Initiatoren-Gruppe Montag um 18 Uhr - zwei Stunden vor Ende der Eintragungsfrist - bekannt.

In Ausland | 07.10.2018 15:26

Die Volksbegehren-Woche mit gleich drei Initiativen geht am Montag zu Ende. Mit Spannung wird dabei erwartet, ob das "Don't smoke"-Volksbegehren, das sich für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie einsetzt, doch noch an der Marke der 900.000 Unterschriften kratzen kann.

In Ausland | 01.10.2018 12:29

Mit einem Aufruf zur Mobilisierung sind die Initiatorinnen des Frauenvolksbegehrens am Montag in die Eintragungswoche gestartet. Bis kommenden Montag stehen rund 2.000 ehrenamtliche Aktivistinnen in ganz Österreich auf den Straßen, um die Menschen zur Unterschrift zu bewegen. Sogenannte "aktionistas" verteilen Info-Material, gehen gemeinsam auf "Beisl-Tour" und stehen bei Informationsständen.

Politik | 01.10.2018 06:12

Am Montag startet die Eintragungswoche für gleich drei Volksbegehren. Von 1. bis 8. Oktober können Unterstützer für "Don't Smoke", das zweite Frauenvolksbegehren und jenes gegen die ORF-Gebühren unterzeichnen. Ziel der Initiative für ein Rauchverbot in der Gastronomie sind mindestens 900.000 Unterschriften.

In Ausland | 30.09.2018 07:54

Am Montag startet die Eintragungswoche für gleich drei Volksbegehren. Neben dem Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie sind dies das zweite Frauenvolksbegehren und die Initiative gegen ORF-Gebühren. Die Initiatorinnen des Frauenvolksbegehrens haben sich das Ziel von 650.000 Unterstützern gesetzt, diese Zahl hat "Don't Smoke" fast schon in der ersten Phase erzielt.

In Ausland | 26.09.2018 12:50

"Wir rocken das", sagt Helga Krismer, Chefin der NÖ Grünen und will eine breite Plattform zum Thema Klima starten.

Wirtschaft | 22.03.2018 11:49

Die Steirische Ärztekammer und die Steirische Krebshilfe haben am Donnerstag appelliert, weiterhin Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren "Don't smoke" abzugeben. Zeitgleich lief im Nationalrat die Debatte über das Kippen des ab Mai geplant gewesenen Rauchverbots in der Gastronomie.